Politik

  • Weingarten folgt auf Nahles

    Weingarten folgt auf Nahles

    Das wars: Nach zwei Jahrzehnten hat die frühere SPD-Chefin Andrea Nahles aus der Eifel heute ihr Bundestags-Mandat niedergelegt – Joe Weingarten aus der Pfalz rückt nach. Seit sich Andrea Nahles Anfang Juni als Partei- und Fraktionsvorsitzende verabschiedet hat ist die SPD auf einem wahren Selbstfindungstrip.

  • Neues Gesetz bringt Kitas mehr Geld

    Neues Gesetz bringt Kitas mehr Geld

    Kindergärten und Krippen sollen mehr Personal bekommen, aber auch Sozialarbeit an den Kitas soll ausgebaut werden. Das steckt hinter dem „Gute Kita Gesetz“. Über 400 Millionen Euro soll allein das Land Hessen bekommen. Mitte November wird der Vertrag unterschrieben, in Rheinland-Pfalz ist schon heute gezeichnet worden.

  • Finanzminister legt Haushaltsentwurf vor

    Finanzminister legt Haushaltsentwurf vor

    Heute ist „Weltspartag“ – dass gerade an diesem Tag der hessische Landtag mit den Haushaltberatungen beginnt, ist reiner Zufall. Auch wenn sich Hessens Finanzminister rühmt, im Jahr 2020 erneut keine neuen Schulden zu machen. Bei der Opposition allerdings stößt er mit seinem Haushaltspan auf Gegenwind.

  • Bedarf an Erziehungshilfen gestiegen

    Bedarf an Erziehungshilfen gestiegen

    Es ist eine Zahl, die aufhorchen lässt: Rund 118.000 Kinder und Jugendliche in Rheinland Pfalz wurden letztes Jahr von Jugendämtern betreut. Tendenz steigend – wie der aktuelle Jugendbericht des Landes zeigt. Bevor wir uns die Zahlen anschauen, sind wir bei einer Pflegefamilie im Donnersbergkreis, die uns ihren Alltag zeigt.

  • Marlon Bröhr will CDU-Spitzenkandidat werden

    Marlon Bröhr will CDU-Spitzenkandidat werden

    Marlon Bröhr will Spitzenkandidat der CDU Rheinland-Pfalz für die nächste Landtagswahl werden – und macht damit Christian Baldauf Konkurrenz. Gleich kommt Marlon Bröhr live ins Studio – vorher schauen wir auf seine vielbeachtete Pressekonferenz heute.

  • Rheinland-Pfalz fordert finanzielle Stärkung der Krankenhäuser

    Rheinland-Pfalz fordert finanzielle Stärkung der Krankenhäuser

    Das nächste Thema dürfte sie als Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreises interessieren: Vor wenigen Tagen wurde bekannt, die Loreley-Kliniken in Sankt Goar und Oberwesel werden geschlossen. Der Träger sieht keine wirtschaftliche Zukunft für die beiden Krankenhäuser.

  • FSV Münster: Konsequenzen nach Spielerattacke auf Schiedsrichter

    FSV Münster: Konsequenzen nach Spielerattacke auf Schiedsrichter

    Nach der Gewaltattacke auf einen Schiedsrichter bei einem Kreisligaspiel im südhessischen Münster, hat der Verein Konsequenzen gezogen. Die FSV Münster hat den Täter aus dem Verein geworfen und ihm ein lebenslanges Hausverbot erteilt. Zudem hat der Sportclub die betroffene Mannschaft vom Spielbetrieb abgemeldet. Und auch die Politik hat sich inzwischen in den Fall eingeschaltet.

  • Reaktionen auf die Landtagswahl in Thüringen

    Reaktionen auf die Landtagswahl in Thüringen

    Noch ist die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer kommissarische Vorsitzende der SPD. Und in dieser Funktion muss sie die Thüringer Landtagswahl verantworten. Schockiert zeigte sich Dreyer über das starke Abschneiden der AfD. Wobei man sich fragen darf, ob das desaströse Ergebnis ihrer eigenen Partei, der SPD, nicht ausreichend Grund geboten hätte, geschockt zu sein. Denn die SPD musste gestern Abend ein weiteres Wahldebakel verkraften, das eines offenbarte: Die deutsche Sozialdemokratie ist in ihrer Existenz massiv gefährdet. Doch das Wahlergebnis in Thüringen hält auch für die übrige deutsche Parteienlandschaft brisante Botschaften parat.

  • SPD-Vorsitz: Entscheidung noch nicht gefallen

    SPD-Vorsitz: Entscheidung noch nicht gefallen

    Überschattet von den Wahlturbulenzen in Thüringern war auch der nächste Akt im Findungsdrama einer neuen SPD-Spitze. Am Wochenende haben die Sozialdemokraten ausgezählt, wer die Partei künftig aus der Krise führen soll. Die Beteiligung der SPD-Mitglieder lag bei rund 53,3 Prozent, das heisst, dass die Frage nach der Zukunft der SPD nur etwa jeden zweiten Genossen überhaupt interessiert hat. Und es wird nicht einfacher, denn nun müssen zwei Teams in die Stichwahl, die unterschiedlicher nicht sein könnten.

  • Wer wird neuer Mainzer Oberbürgermeister? Stichwahl entscheidet

    Wer wird neuer Mainzer Oberbürgermeister? Stichwahl entscheidet

    Kann die SPD überhaupt noch gewinnen? Nun bei der Oberbürgermeisterwahl in Mainz hat es der sozialdemokratische Amtsinhaber Michael Ebling mit 41 Prozent in die Stichwahl geschafft. Gegen ihn tritt der parteilose Nino Haase an. Die Kandidatin der Grünen, die Bundestagsabgeordnete Tabea Rössner enttäuschte indes.

  • SPD-Fraktionstreffen auf dem Hambacher Schloss

    SPD-Fraktionstreffen auf dem Hambacher Schloss

    Das Hambacher Schloss in Neustadt an der Weinstraße gilt als eines der wichtigsten Symbole der deutschen Demokratiebewegung. Da ist es nicht überraschend, dass es bei Politikern beliebt ist, dort an die Werte des Hambacher Festes von 1832 zu erinnern. Die rheinland-pfälzische SPD hat heute dorthin eingeladen, zum ersten Südwest-Gipfel mit den Genossen aus Hessen, Baden-Württemberg und dem Saarland. Über Demokratie haben die Landesvertreter viel gesprochen, aber natürlich auch über den künftigen Vorsitz der Bundes-SPD.

  • OB-Wahl in Mainz: Heute im Porträt Tabea Rößner (Bündnis 90 / Die Grünen)

    OB-Wahl in Mainz: Heute im Porträt Tabea Rößner (Bündnis 90 / Die Grünen)

    Am Sonntag wählen die Bürgerinnen und Bürger der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz ihren neuen Oberbürgermeister. Wir stellen Ihnen die drei aussichtsreichsten Kandidaten vor: Heute: Tabea Rößner, die Kandidatin der Grünen.

  • Ein neues Dach für den Hessischen Landtag

    Ein neues Dach für den Hessischen Landtag

    In Wiesbaden hat man sich fast schon an den Anblick gewöhnt: Seit gut einem Jahr zeigt sich der hessische Landtag verhüllt, wie einst der Berliner Reichstag bei Christo. Aber hierbei handelt es sich nicht um ein Kunstprojekt: Hinter der Plane finden umfangreiche Sanierungsmaßnahmen am Dachstuhl des historischen Gebäudes statt. Jetzt nimmt die Sache langsam Gestalt an: Heute wurde im Landtag Richtfest gefeiert.

  • Nürburgring-Affäre: Barandun bestreitet Fälschung

    Nürburgring-Affäre: Barandun bestreitet Fälschung

    Ein neues Kapitel im Krimi um das Nürburgring-Debakel: Vor rund 10 Jahren hat die rheinland-pfälzische Landesregierung vergeblich versucht, für den Ausbau des Nürburgrings private Investoren zu finden. Seit heute steht deshalb ein Schweizer Finanzvermittler erneut vor dem Landgericht Mainz. Er soll die Landesregierung monatelang getäuscht und Schecks gefälscht haben.

  • OB-Wahl in Mainz: Heute im Portrait: Der parteilose Nino Haase

    OB-Wahl in Mainz: Heute im Portrait: Der parteilose Nino Haase

    Am Sonntag wählen die Mainzer ihr neues Stadtoberhaupt. Wir stellen Ihnen die drei aussichtsreichsten Oberbürgermeisterkandidaten vor. Heute den parteilosen Kandidaten Nino Haase.