Das Thema Internet verbinden manche Menschen in Rheinland-Pfalz – vor allem im ländlichen Raum – immer wieder auch mit lahmen Leitungen und Funklöchern. Heute gab die Landesregierung Einblicke in den landesweiten Netzausbau, der Abhilfe schaffen soll. 700 Millionen Euro sollen in den kommenden Jahren investiert werden. Doch reicht das?
In wenigen Tagen ist sie ein Jahr im Amt. Die nunmehr zweite schwarz-grüne Landesregierung in Hessen. Doch in der politischen Großwetterlage wird dieser kleine Geburtstag gerade mal locker in den Schatten gestellt, von dem, was sich gerade in Berlin abspielt. Bei uns ist gleich der Fraktionschef der hessischen Grünen, Mathias Wagner, zu Gast. Mit ihm blicken wir zuerst auf Berlin und später dann auf Hessen.
Kloster Eberbach ist eine der ältesten und bedeutendsten Klosteranlagen in Deutschland. Die fast 900 Jahre alte Geschichte hinterlässt aber auch Spuren. Und so bleibt auch das Herzstück des Klosters, die Basilika, nicht von Renovierungs-Arbeiten verschont.
Nach monatelanger Suche hat die SPD ihre neue Parteispitze gefunden. Nachdem die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Vorsitz vor Monaten kommissarisch übernommen hatte, haben die Mitglieder am Samstag entschieden: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sollen die Sozialdemokraten künftig anführen. Eine Entscheidung über die nun auch in Hessen und Rheinland-Pfalz heftig diskutiert wird.
Der Druck auf die Arbeiterwohlfahrt in Frankfurt wächst: Nachdem der AWO Bundesvorstand die Vorsitzenden des Kreisverbandes dazu aufgefordert hatte, ihre Ämter ruhen zu lassen, bis sämtliche Vorwürfe gegen den Verband lückenlos aufgeklärt sind, hat nun auch die Stadt Frankfurt reagiert: Sie hat angekündigt, vorübergehend einen Teil der finanziellen Zuschüsse einzubehalten.
In Rheinland-Pfalz werden Sie künftig immer häufiger Begriffe wie „Digitaler Wandertag“, „Virtual Reality Zeitreise“ oder „E-Commerce App“ hören. Denn hier sollen die Stadttechnologien von morgen erprobt werden. Heute erweiterte die Landesregierung eine entsprechende Förderung des Landes. Dabei zeigt eine Stadt bereits mit vielen kleinen Projekten, wie die Stadt der Zukunft aussehen könnte. Licht an für Kaiserslautern.
Heute vor einem halben Jahr wurde der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke erschossen, vermutlich von einem Rechtsextremisten. Im Wiesbadener Kurhaus wurde Lübcke gestern am hessischen Verfassungstag posthum von Ministerpräsident Volker Bouffier mit der Wilhelm-Leuschner-Medaille geehrt.
In der Affäre um den Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann, seine Frau und die Arbeiterwohlfahrt werden immer mehr fragwürdige Details bekannt. Offenbar hat die AWO mehreren Mitarbeitern, die der SPD nahestanden, ungewöhnlich hohe Einkommen verschafft. Das erzürnt vor allem die vielen ehrenamtlichen Mitarbeiter der Arbeiterwohlfahrt, zum Beispiel im Ortsverein Frankfurt-Nied.
Und wir bleiben noch bei diesem Thema, denn dazu gibt es jetzt einen Kommentar unseres Chefredakteurs Richard Kremershof.
Das Jahr geht langsam zu Ende und das ist immer auch Zeit für einen Rückblick. Beim Hessischen Landesrechnungshof reicht dieser Rückblick ins Jahr 2018 zurück, denn heute haben die Finanzkontrolleure ihren Prüfbericht zum Haushalt der Landesregierung 2018 vorgelegt. Dort ist aufgelistet, wo die Landesregierung vorbildlich gespart hat und wo der Steuerzahler doch etwas zu tief in die Tasche greifen musste.
Prostitution – es ist nach wie vor ein Tabuthema. Der Beruf wird in der Gesellschaft vornehmlich abwertend wahrgenommen, Prostituierte suchen deshalb häufig den Schutz der Anonymität. Die Angst, sich als Sexarbeiterin zu outen, hält viele davon ab, Hilfsangebote wahrzunehmen, die Beratungsstellen anbieten. Eine solche Beratungsstelle ist die ARA in Trier, die gestern eröffnet wurde.
Rund ein halbes Jahr ist der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübke jetzt her. In wenigen Wochen soll die Anklage gegen den mutmaßlichen Mörder Stephan E. und zwei weitere Beschuldigte erhoben werden. Stephan E. hat inzwischen angekündigt, erneut ein Geständnis abzulegen. Sein erstes Geständnis hatte er widerrufen.
Ausgebildetes Pflegepersonal wird händeringend gesucht. Fachkräfte fehlen der gesamten Branche an allen Ecken und Enden. Wie kann man den Beruf attraktiver machen und wieder mehr Leute für die Pflege begeistern? Darüber hat heute der rheinland-pfälzischen Pflegetag in Mainz beraten. Dabei ging es auch um eine neue Berufsordnung, die im Januar in Kraft treten soll.
In unserer Serie „auf anderen Pfaden“ stellen wir Ihnen Politiker und ihre Hobbies vor. Heute geht es um die hessische Landtagsabgeordnete Wiebke Knell. Wenn sie nicht für die Liberalen im Plenarsaal sitzt, dann geht sie in den Wald. Denn sie ist Jägerin.
Was ist dran an den Vorwürfen gegen Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann? Seitdem bekannt wurde, dass seine Ehefrau als Leiterin einer deutsch-türkischen Kita der Arbeiterwohlfahrt ein ungewöhnlich hohes Gehalt und einen Dienstwagen erhalten haben soll, steht Feldmann mächtig unter Druck. Bislang hörte man von ihm zu den Vorwürfen nichts. Heute nun hat er sein Schweigen gebrochen.
Ende dieser Woche ist die neue schwarz-rote Landesregierung in Hessen 100 Tage im Amt. Am Donnerstag ziehen die Oppositionsparteien FDP und Grüne Bilanz – und werden vermutlich kein gutes Haar am neuen Regierungsbündnis lassen.
Über ein Jahr ist es her, da ging ein politisches Erdbeben durch Mainz. Denn nach über 70 Jahren, in denen ein SPD-Oberbürgermeister in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt regierte, übernahm mit Nino Haase ein parteiloser Kandidat die Stadtspitze. Wir sprechen mit ihm im Studio über das erste Jahr seiner Amtszeit.
In Hanau übernimmt die Stadt das Gebäude der geschlossenen Kaufhof-Filiale. Warum die Stadt sich dazu entschlossen hat und wie sie das Haus künftig nutzen will, präsentiert sie auf einer Pressekonferenz mit Oberbürgermeister Claus Kaminsky.
