Politik

  • SPD Rheinland-Pfalz informiert über digitalen Parteitag
    Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz

    SPD Rheinland-Pfalz informiert über digitalen Parteitag

    19. August 2020

    Das Verbot von Groß-Veranstaltungen macht auch vor den politischen Parteien nicht Halt. Denn normalerweise finden sich zu den Parteitagen, die jetzt nach und nach anstehen, immer Hunderte Delegierte zusammen. Das ist derzeit natürlich nur schwer machbar, deshalb hat sich die rheinland-pfälzische SPD entschieden, ihren Parteitag nächste Woche digital abzuhalten. Ein neues Format, das aber auch seine Grenzen hat, wie heute beim ersten Probelauf klar wurde.

  • Geplante Citybahn bleibt umstritten
    Allgemein / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz / Verkehr

    Geplante Citybahn bleibt umstritten

    19. August 2020

    Für die Oberbürgermeister von Wiesbaden und Mainz ist es nichts anderes als ein Jahrhundertprojekt. Eine Straßenbahn-Trasse zwischen den beiden Landes-Hauptstädten. Langsam läuft das Projekt auf die Zielgerade zu. Doch am ersten November könnten die Wiesbadener mit einem Bürger-Entscheid noch auf Halt drücken. Heute starteten die verantwortlichen Politiker die Werbe-Kampagne, um die Zweifler zu überzeugen. Unumstritten ist das Projekt nämlich nicht.

  • Mainzer Oberbürgermeister äußert sich zur Fastnacht in Zeiten von Corona
    Allgemein / Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Mainzer Oberbürgermeister äußert sich zur Fastnacht in Zeiten von Corona

    19. August 2020

    Nachdem Bundesgesundheitsminister Jeas Spahn vorgeschlagen haben soll, die Karnevalssession 2020 /2021 komplett abzusagen, hat sich heute auch der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling zu dem Thema geäußert.

  • Landeshaushalt soll Corona-Folgen mildern
    Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz

    Landeshaushalt soll Corona-Folgen mildern

    18. August 2020

    Rund 3,3 Milliarden Euro schwer war der Nachtrags-Haushalt, den die rheinland-pfälzische Landesregierung im März beschlossen hatte – und jetzt steht fest: Das reicht nicht. Heute wurden die Pläne für einen zweiten Nachtragshaushalt vorgestellt.

  • Innenminister äußert sich zu Polizeieinsatz in Frankfurt-Sachsenhausen
    Allgemein / Hessen / Kriminalität / Politik

    Innenminister äußert sich zu Polizeieinsatz in Frankfurt-Sachsenhausen

    18. August 2020

    Der hessische Innenminister Peter Beuth hat heute eine Expertenkommission einberufen, die Vorschläge machen soll, wie sich Fehlverhalten der Polizeibeamten früher erkennen lässt. Außerdem äußerte er sich zu einem Polizeieinsatz in Frankfurt-Sachsenhausen.

  • Erstklässler werden eingeschult
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Politik

    Erstklässler werden eingeschult

    18. August 2020

    Für mehr als 55000 Erstklässler in Hessen beginnt heute der Ernst des Lebens. Mit ihrer Einschulung starten sie in einen neuen Lebensabschnitt – für die meisten Schulanfänger und ihre Eltern ein Tag der Freude. Und doch war das heute in Zeiten von Corona kein gewöhnlicher erster Schultag.

  • Schulstart unter erschwerten Bedingungen
    Gesellschaft / Gesundheit / Hessen / Politik

    Schulstart unter erschwerten Bedingungen

    17. August 2020

    Es wurde in den letzten Wochen unglaublich viel darüber diskutiert. Heute war es dann so weit: Schulanfang in Hessen und Rheinland-Pfalz. Für über eine Millionen Schülerinnen und Schüler geht es nach Monaten ohne richtigen Unterricht, Home-Schooling und Ferien wieder in volle Klassenräume ohne Abstand. Wir haben diesen Neustart im hessischen Riedstadt mit der Kamera begleitet.

  • Interview mit Stefanie Hubig zum Schulstart in Rheinland-Pfalz
    Gesellschaft / Gesundheit / Politik / Rheinland-Pfalz

    Interview mit Stefanie Hubig zum Schulstart in Rheinland-Pfalz

    17. August 2020

    In Rheinland-Pfalz sind heute über 400.000 Schüler und rund 41.000 Lehrer an die Schulen zurückgekehrt. Gleich ist die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig dazu live bei mir im Studio. Doch zuerst schauen wir auf den heutigen Morgen. Denn da hat sie sich in Budenheim bei Mainz selbst ein Bild vom ersten Tag des Corona-Schuljahres gemacht.

  • Volker Wissing soll neuer FDP-Generalsekretär werden
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Volker Wissing soll neuer FDP-Generalsekretär werden

    17. August 2020

    Es ist eine Nachricht, die das politische Mainz aufhorchen ließ. Volker Wissing, den FDP-Politiker und rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister zieht es offenbar nach Berlin. Im September will sich Wissing auf dem Parteitag der FDP zum Generalsekretär wählen lassen. Was bedeutet das für die Landesregierung in Mainz?

  • Schulstart nach Corona-Lockdown
    Gesellschaft / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Schulstart nach Corona-Lockdown

    14. August 2020

    Über 1 Million Schüler in Hessen und Rheinland-Pfalz freuen sich über das letzte freie Ferienwochenende. Denn am Montag ist der Spaß vorbei, die Schule startet wieder. In Corona-Zeiten. Die Eltern jedoch schwanken zwischen Hoffen und Bangen. Und haben viele Fragen. Deswegen schauen wir uns heute an, was alles geplant ist, damit wieder ein halbwegs normaler Unterricht stattfinden kann.

  • Handel mit Mehrwertsteuersenkung unzufrieden
    Politik / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Handel mit Mehrwertsteuersenkung unzufrieden

    14. August 2020

    „Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen“, das waren die Worte von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, als sich die große Koalition auf das milliardenschwere Konjunkturpaket geeinigt hatte. Der große Eckpfeiler des Pakets: Die Mehrwertsteuersenkung bis Ende des Jahres. Inzwischen ist die Mehrwertsteuer schon 6 Wochen gesenkt, da stellt sich die Frage: Was ist aus dem großen Wumms geworden?

  • Hessen passt Corona-Regeln an
    Gesundheit / Hessen / Politik

    Hessen passt Corona-Regeln an

    13. August 2020

    Den zweiten Tag in Folge hat die Zahl der Neuinfektionen in Deutschland den höchsten Wert seit Mai erreicht: Das Robert-Koch-Institut meldete heute 1445 positive Corona-Tests. In Rheinland-Pfalz sind es 65 Neuinfizierte, in Hessen 132. Die Zahlen steigen und am Montag beginnt die Schule. 760.000 Schüler allein in Hessen auf einen Schlag zurück in die Klassen, kann das gut gehen? Die Landesregierung hat heute ein Konzept vorgestellt.

  • Städte- und Gemeindebund berät in Mainz über Corona-Pandemie
    Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Städte- und Gemeindebund berät in Mainz über Corona-Pandemie

    13. August 2020

    Auch der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat sich heute in Mainz mit dem Thema, wie können sich die Kommunen gegen eine zweite Corona-Welle rüsten, beschäftigt. So könne der Fahrplan im öffentlichen Nahverkehr enger getaktet werden. Damit würde verhindert, dass sich zu viele Menschen gleichzeitig in Bus und Bahn aufhalten. Auch Demos sollen weiterhin möglich sein, aber unter Auflagen.

  • Wie glaubhaft ist das Geständnis des mordverdächtigen Stephan E.?
    Hessen / Kriminalität / Politik

    Wie glaubhaft ist das Geständnis des mordverdächtigen Stephan E.?

    13. August 2020

    Es ist der 11. Tag im Prozess des Jahres. Das Verfahren um den Mord am Kassler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Das letzte Geständnis des Hauptangeklagten Stephan E. warf so viele Fragen auf, dass auch heute wieder Detailfragen geklärt wurden vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt. Aus vielen Einzelsteinen setzt sich langsam aber sicher ein Mosaik zusammen.

  • Mit neuer Technik gegen unberechtigte Abfragen aus Polizeicomputern
    Hessen / Kriminalität / Politik

    Mit neuer Technik gegen unberechtigte Abfragen aus Polizeicomputern

    13. August 2020

    Der Fall Lübcke zeigt, dass die Gefahr von rechts nicht zu unterschätzen ist. Auch im folgenden Fall: Ein selbsternannter NSU 2.0-Sympathisant schickt rechtsextreme Drohschreiben an Politiker und Prominente. Die geschützten Daten und Adressen kamen aus Computern der hessischen Polizei. Innenminister Peter Beuth will solcher Abfragen jetzt mit einer neuen Technik verhindern.

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