Politik

  • Cyberkriminelle nutzen Sicherheitslücken bei Homeoffice aus

    Cyberkriminelle nutzen Sicherheitslücken bei Homeoffice aus

    Leben und arbeiten in der Corona-Pandemie – das bedeutet aktuell für viele Arbeitnehmer: Home-Office. Nicht selten heißt das, dass IT-Systeme von Unternehmen nicht mehr in dem Maße geschützt sind, wie ein internes Netzwerk vor Ort. Cyber-Kriminelle kennen diese Schwachstellen und nutzen sie aus. Um derartigen Sicherheits-Lücken vorzubeugen und die Cybersicherheit zu verbessern, steht das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz den ortsansässigen Unternehmen mit Rat und Tat zur Seite.

  • SPD Rheinland-Pfalz wählt Landesliste

    SPD Rheinland-Pfalz wählt Landesliste

    Keine 100 Tage mehr bis zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz und so langsam geht der Wahlkampf richtig los. Am Wochenende hat sich die seit fast 30 Jahren regierende SPD auf die Zeit bis Mitte März eingestimmt.

  • Malu Dreyer besucht Biontech

    Malu Dreyer besucht Biontech

    Für den Standort Rheinland-Pfalz ist die Tatsache, dass der erste Impfstoff für Corona hier entwickelt wurde, eine tolle Sache. Nun, wo es so gute Botschaften gibt, da will auch die Politik nicht abseits stehen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer besuchte heute Biontech in Mainz. Leider gab es ausgerechnet heute aber auch eine Nachricht, die so gar nicht zur guten Stimmung passte.

  • Innenausschuss in Mainz befasst sich mit Amokfahrt von Trier

    Innenausschuss in Mainz befasst sich mit Amokfahrt von Trier

    Auch heute beschäftigt uns die Amokfahrt von Trier mit 5 Toten. Auf die Frage nach dem Warum gibt es bisher keine Antwort. Vielleicht wird es die nie geben. Heute hat der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz den Innenausschuss des Landtags informiert. Dabei kamen neue Details ans Licht.

  • Gefährdet neues Glücksspielgesetz Arbeitsplätze?

    Gefährdet neues Glücksspielgesetz Arbeitsplätze?

    Für viele ist das Spielen, ob Lotto oder am Automaten, ein netter Spaß. Für andere wird das Glücksspiel allerdings zur Sucht. Deshalb hat die Politik die Regeln für das Glücksspiel in der Vergangenheit immer wieder verschärft. In Rheinland-Pfalz soll ab Mitte nächsten Jahres ein neues Glücksspielgesetz gelten. Betreiber von Spielhallen fürchten dadurch Ladenschließungen. Viele Angestellte bangen um ihre Job.

  • Teil-Lockdown schon bis zum 10. Januar verlängert

    Teil-Lockdown schon bis zum 10. Januar verlängert

    Seit über einem Monat läuft der Teil-Lockdown. Den durchschlagenden Erfolg bringt dieser aber bisher nicht. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen hat sich zwar stabilisiert, ist aber weiter hoch. Deutschland sei weit entfernt von den Zielwerten, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Daher steht nach den Beratungen mit den Regierungschefs der Länder fest: Der Teil-Lockdown wird bis ins nächste Jahr fortgesetzt.

  • Suedlink-Trasse sorgt im Werra-Meißner-Kreis für Ärger

    Suedlink-Trasse sorgt im Werra-Meißner-Kreis für Ärger

    Die Stromtrasse Suedlink ist eines der größten Infrastrukturprojekte der Republik. Der Suedlink soll Strom von der Nordsee bis tief in den Süden transportieren. Ein Meilenstein auf dem Weg zur erneuerbaren Energie. Jetzt hat die Bundesnetzagentur den geplanten Trassenverlauf genehmigt und es ist klar: der Suedlink führt durch den Werra-Meißner-Kreis im Norden von Hessen. Doch der wehrt sich dagegen.

  • Endet mit dem Impfstoff die Einschränkung der Grundrechte?

    Endet mit dem Impfstoff die Einschränkung der Grundrechte?

    Überall in Hessen und Rheinland-Pfalz werden derweil Impfzentren aufgebaut. Heute war es im hessischen Marburg soweit. Marburg, das wäre ein Ort der kurzen Wege, denn hier will Biontech im ersten Halbjahr 2021 rund 250 Millionen Impfdosen produzieren. Die Welt wartet seit Monaten auf den Impfstoff. Er weckt gigantische Erwartungen, bei Politikern, bei Medizinern und natürlich auch bei allen anderen Menschen. Aber kommt mit dem Stempel im Impfpass das normale Leben zurück? Was kann der Impfstoff leisten? Können die Grundrechte von Menschen, von denen keine Gefahr mehr ausgeht, weiterhin eingeschränkt werden? Kann ein Geimpfter wieder ins Restaurant und der Nichtgeimpfte muss draußen bleiben? Fragen, denen wir heute und in den nächsten Tagen nachgehen werden.

  • Lehrergewerkschaft GEW fordert Wechselunterricht

    Lehrergewerkschaft GEW fordert Wechselunterricht

    Nicht nur viele Schüler, sondern auch viele Lehrer halten den durchgehenden Präsensunterricht in den Schulen während der Corona-Pandemie für zu gefährlich. Die Lehrergewerkschaft GEW hat deshalb heute dem hessischen Kultusminister Alexander Lorz eine Unterschriftenliste übergeben, mit der sie ihrer Forderung nach einem kombinierten Präsens- und Online-Unterricht Nachdruck verleihen wollen.

  • Mainz plant Impfzentrum

    Mainz plant Impfzentrum

    Wie andere Städte auch plant die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz ein Impfzentrum, in dem später Menschen die neuen Impfstoffe gegen die Coronaviren erhalten sollen. Heute berichtete der Oberbürgermeister Michael Ebling über den Stand der Vorbereitungen.

  • Millionenerbe für Waldsolms

    Millionenerbe für Waldsolms

    Es klingt wie aus einem Märchen: Ein reiches Ehepaar aus Waldsolms bei Wetzlar hinterlässt der Gemeinde sein komplettes Vermögen: 6,2 Millionen Euro. Die Einwohner haben schon Ideen, was man so alles mit der unglaublichen Erbschaft anfangen könnte.

  • Anne Spiegel wird zusätzlich Umweltministerin in Rheinland-Pfalz

    Anne Spiegel wird zusätzlich Umweltministerin in Rheinland-Pfalz

    Die rheinland-pfälzische Integrations-Ministerin Anne Spiegel wird ab Januar auch die Leitung des Umweltministeriums übernehmen. Das haben die Grünen heute Nachmittag auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben. Die derzeitige Umweltministerin Ulrike Höfken hatte am Mittwoch angekündigt, zum Ende des Jahres zurückzutreten.

  • Wie soll der Haushalt 2021 in Rheinland-Pfalz aussehen?

    Wie soll der Haushalt 2021 in Rheinland-Pfalz aussehen?

    Eine Folge der Pandemie ist, dass die Steuereinnahmen stark sinken. Für die rheinland-pfälzische Haushalts-Planung für das Jahr 2021 bedeutet das, dass es auch im kommenden Jahr ohne neue Schulden nicht gehen wird. Doch wie sollen die Gelder verteilt werden? Bevor über den Haushalt im Dezember im Landtag abgestimmt wird, haben die Regierungsfraktionen heute die Möglichkeit genutzt, noch einmal eigene Akzente zu setzen.

  • Nach Rücktritt von Ulrike Höfken: Wer wird der neue Chef im Umweltministerium?

    Nach Rücktritt von Ulrike Höfken: Wer wird der neue Chef im Umweltministerium?

    Jetzt hat sie also doch getan: Ulrike Höfken, die Umweltministerin von Rheinland-Pfalz, hat gestern Abend angekündigt: Ich trete zum Ende des Jahres zurück. Höfken war aufgrund rechtswidriger Beförderungen in ihrem Ministerium stark in die Kritik geraten.

  • Bund und Länder beschließen weitere Corona-Maßnahmen

    Bund und Länder beschließen weitere Corona-Maßnahmen

    Mehr als 22.000 Neu-Infektionen meldet das Robert Koch-Institut heute. Der Teil-Lockdown im November hat nicht ganz so funktioniert wie er sollte. Gestern Abend haben sich die Ministerpräsidenten der Länder und die Bundeskanzlerin auf eine Verlängerung und eine Verschärfung der Maßnahmen geeinigt.