Kriminalität

  • Grünen-Politiker in Landau meldet Bedrohung

    Grünen-Politiker in Landau meldet Bedrohung

    Ein Thema, das immer größer wird: Hass und Hetze. Gerade gestern haben wir über Anfeindungen gegen Polizisten berichtet. Auch Rettungskräfte werden immer wieder bedroht und auch Politiker trifft es häufig. Laut Bundeskriminalamt haben sich die Straftaten gegen Amtsträger seit 2018 verdreifacht. Und vieles geschieht nicht mehr nur im Netz. Das musste auch der Landauer Verkehrsdezernent Lukas Hartmann jetzt erleben. Freitagabend 19.45 Uhr, es klingelt bei Lukas Hartmann. Der Grünen-Politiker ist allein zuhause, erwartet niemanden. Lukas Hartmann (Bündnis 90 / Die Grünen), Verkehrsdezernent Landau „Da stand ein Mann – ungefähr mein Alter – in der Haustür, die man von der Wohnungstür aus sehen kann, und fing an, dass er die Rücknahme von Verkehrsmaßnahmen fordert und mir dann Gewalt androhte und weiter ausführte, er würde verbreiten, wo ich wohne. Er sagte:’Ich erwische dich, ich kriege dich!‘, solche Formulierungen.“ Handgreiflich wird der Mann nicht, verschwindet nach einem Wortgefecht. Lukas Hartmann erstattet Anzeige gegen unbekannt. Mittlerweile hat sich der Beschuldigte, ein 35-Jähriger Mann, bei der Polizei gemeldet. Ghislaine Wymar, Sprecherin Polizeipräsidium Rheinpfalz „Der Tatverdächtige, der hat das in der Zeitung gelesen und ist dann zur Polizei gekommen, um seine Version darzustellen. Also er hat sich bei uns gestellt und hat eine Aussage gemacht. Er hat auch zugegeben, dass er bei dem Politiker zuhause war, aber hat bestritten, dass er ihn bedroht hat.“ Zu möglichen Motiven des Mannes und weiteren inhaltlichen Details äußert sich die Polizei heute nicht. Es stehe jetzt Aussage gegen Aussage. Man suche weitere Zeugen und übergebe den Fall dann der Staatsanwaltschaft. Lukas Hartmann hat den Vorfall öffentlich gemacht. Bedrohungen ernst nehmen, wenn möglich dokumentieren und in jedem Fall anzeigen. So empfiehlt es das rheinland-pfälzische Landeskriminalamt in einer Auflistung von Verhaltenstipps für Amtsträger, die bedroht werden. Was Lukas Hartmann erlebt hat, ist kein Einzelfall, sagt der Chef des Gemeinde-und Städtebundes Rheinland-Pfalz. Gefährlich […]

  • Gewerkschaft der Polizei äußert sich zu Sicherheitslage und Personalnot

    Gewerkschaft der Polizei äußert sich zu Sicherheitslage und Personalnot

    Nach dem brutalen Terrorangriff auf Israel ist auch die Sicherheitslage hier bei uns in Hessen und Rheinland-Pfalz angespannt. Immer wieder finden Demonstrationen statt – sowohl pro-israelisch, als auch pro-palästinensisch. Und dann gibt es noch den teilweise auch offen zur Schau getragenen Judenhass auf deutschen Straßen. Für die Polizeibeamten im Einsatz eine heikle Aufgabe. Volle Konzentration auf das Geschehen. Die Polizeibeamten sollen auf der einen Seite deeskalieren, auf der anderen Seite müssen sie bei antisemitischen und israelfeindlichen Parolen sofort einschreiten. Immer wieder kommt es im Zuge solcher Veranstaltungen zu Festnahmen wegen Volksverhetzung. Thomas Hollerbach, Polizei Frankfurt „Eines ist klar, solche Äußerungen können wir in der Öffentlichkeit nicht akzeptieren.“ Erst kürzlich musste die Polizei bei einer verbotenen pro-palästinensischen Mahnwache einen Wasserwerfer einsetzen. Die Stadt Frankfurt hatte die Demonstration bereits am Nachmittag verboten, weil sie befürchtete, dass die öffentliche Sicherheit gefährdet sei. Dennoch versammelten sich zahlreiche Menschen. Vor wenigen Tagen erst beriet sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit dem Bundeskriminalamt in Wiesbaden über die aktuelle Sicherheitslage in Deutschland. Nancy Faeser (SPD), Bundesinnenministerin (am 20.10.2023) „Wir haben sehr genau im Blick, welche Auswirkungen der furchtbare Terror der Hamas gegen Israel für unsere Sicherheitslage in Deutschland hat. Wir bekämpfen den abscheulichen Antisemitismus und Islamismus, den wir dieser Tage erleben müssen.“ Bundesweit seien in diesem Zusammenhang bis zum 20. Oktober mehr als 1.100 Straftaten registriert worden, darunter auch Angriffe auf Polizeibeamte bei Demonstrationen. Für die hessischen Polizisten bedeutet der aktuelle Konflikt: Dauerbereitschaft. Und das bei – laut Gewerkschaftsangaben – ohnehin schon über 3,5 Millionen Überstunden. Weil Israel aktuell eine Bodenoffensive in Gaza vorbereitet, ist davon auszugehen, dass sich die Lage in Deutschland noch weiter zuspitzen wird. ———— Markus Appelmann, Moderator: Schlechte Nachrichten für den Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei in Hessen, Jens Mohrherr , heute im Studio. Guten Abend. Jens Mohrherr, Vorsitzender Gewerkschaft der Polizei Hessen: Schönen […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick

    Weitere Nachrichten im Überblick

    Täter haben Hessen im Visier — Deutsche Bank macht weniger Gewinn — Kartoffelernte fällt mager aus Anmoderation: Der Frankfurter Flughafen hat im Winterflugplan, der ab nächsten Sonntag gilt, wieder deutlich mehr Verbindungen vorgesehen. Die Fluggesellschaften würden dann im Schnitt jede Woche 3.759 Passsagierflüge anbieten. Das seien fast genauso viele Verbindungen wie vor der Corona-Krise. Und damit kommen wir zu weiteren kurzen Nachrichten. Täter haben Hessen im Visier In diesem Jahr ist die Zahl der Geldautomatensprengungen in Hessen so stark gestiegen wie in keinem anderen Bundesland. Von Januar bis September wurden 40 Fälle registriert. Im vergangenen Jahr waren es im gleichen Zeitraum nur 26 Sprengungen. In Rheinland-Pfalz stieg die Zahl der Fälle von 34 auf 39. Damit liegt das Land bundesweit auf dem dritten Platz. In beiden Bundesländern zeichnet sich für das gesamte Jahr ein neuer Rekordwert ab. Nach Angaben der Landeskriminalämter schlagen die Täter im Herbst und Winter besonders häufig zu. Deutsche Bank macht weniger Gewinn Die Deutsche Bank hat im dritten Quartal dieses Jahres rund 1 Milliarde Euro verdient. Das waren acht Prozent weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Wie das Kreditinstitut heute in Frankfurt mitteilte, lag das vor allem an schwachen Geschäften beim Investmentbanking und höheren Steuern. Weil der Vorstand aber einen positiven Ausblick auf die Zukunft gab, stieg der Aktienkurs der Deutschen Bank zeitweise um über sieben Prozent. Kartoffelernte fällt mager aus Die Landwirte in der Westpfalz haben in diesem Jahr weniger Kartoffeln ernten können als im langjährigen Mittel. Teilweise sank die Menge um bis zu 50 Prozent. Grund dafür war das wechselhafte Wetter. Anfangs konnten die Kartoffeln wegen einer Trockenphase nicht wachsen. Der Regen im Spätsommer führte in einigen Regionen zu Pilz- oder Virenbefall. Trotz der Ernteeinbußen wollen die Landwirte die Preise vorerst nicht erhöhen.

  • Mann erschlagen – Mordprozess in Trier

    Mann erschlagen – Mordprozess in Trier

    „Mord statt Schäferstündchen“ – so könnte die Überschrift zu dem Prozess lauten, der heute am Trierer Landgericht gestartet ist. Auf der Anklagebank sitzen zwei Männer, die sich mit dem späteren Opfer zum Sex verabredet haben sollen – doch dann kam alles anders. Die Angeklagten: Ein 21-jähriger und ein 27 Jahre alter Serbe. Gemeinsam sollen sie einen heimtückischen Mord begangen haben. Im Januar sollen die beiden Angeklagten aus Nordrhein-Westfalen einen 56 Jahre alten Mann aus dem Eifelort Hersdorf über ein Dating-Portal im Internet kontaktiert haben. Laut Anklage hatten sie ihm sexuelles Interesse bekundet und sich für den 14. Januar verabredet. Das Opfer hatte die beiden Männer abgeholt und mit in sein Haus genommen. Laura Lorenz, Staatsanwaltschaft Trier „Im Wohnhaus des Geschädigten haben die beiden Angeklagten mit diesem zunächst zu Abend gegessen und Bier getrunken. Und dann ging der Geschädigte davon aus, dass die sexuellen Handlungen nunmehr unmittelbar bevorstehen, weshalb sich alle drei Personen in das Badezimmer des Hauses begeben haben, wo sich der Geschädigte seiner Kleidung entledigt hat und sich in die eingelassene Badewanne begeben hat. Er hat sich dort im Vierfüßlerstand positioniert. Die beiden Angeklagten haben jedoch nur vorgetäuscht ein sexuelles Interesse am Geschädigten zu haben und haben ihn hinterrücks, während der Geschädigte im Vierfüßlerstand in der Badewanne sich befand, mit einem Radmutterschlüssel hinterrücks erschlagen.“ Beide Angeklagte sollen mehrmals auf den Kopf geschlagen haben. Das Opfer stirbt an einem schweren Schädel-Hirn-Trauma. Als Mordmotiv vermutet die Staatsanwaltschaft Habgier, denn die mutmaßlichen Täter durchsuchen nach der Tat das Haus und entwenden Elektronikgeräte sowie Bargeld im Wert von insgesamt 900 Euro. Danach sollen die Angeklagten erst mit dem Auto des Opfers geflüchtet sein, später zu Fuß. Im Falle einer Verurteilung droht den Männern für diesen Mord eine lebenslange Haftstrafe. Laura Lorenz, Staatsanwaltschaft Trier „Einer der Angeklagten war zur Tatzeit jedoch noch Heranwachsender. Das […]

  • Faeser informiert über Sicherheitslage in Deutschland

    Faeser informiert über Sicherheitslage in Deutschland

    Nach dem Angriff der radikalislamischen Terrororganisation Hamas auf Israel hat heute Bundesinnenministerin Nancy Faeser im Bundeskriminalamt in Wiesbaden über die aktuelle Sicherheitslage in Deutschland beraten. Bundesweit seien in diesem Zusammenhang mehr als 1.100 Straftaten registriert worden, darunter auch Angriffe auf Polizeibeamte bei Demonstrationen. Man werde auch weiter Verbote aussprechen, wenn auf Versammlungen Gewalt oder antisemitische Hetze drohen. Nancy Faeser (SPD), Bundesinnenministerin „Unser besonders starker Fokus liegt weiter auf dem Schutz jüdischer Einrichtungen. Der Angriff mit Brandsätzen auf die Synagoge in Berlin ist eine abscheuliche Tat gewesen, die gezeigt ha,t wie wichtig die verstärkten Schutzmaßnahmen sind. Wir bekämpfen die widerwärtige Terrorpropaganda der Hamas auch gerade im Netz. Das Bundeskriminalamt sorgt dafür, dass Kanäle der Terrororganisation Hamas und ihrer Unterstützer gesperrt werden. So werden wir auch weiter vorgehen. Wir lassen nicht zu, dass dieser widerwärtige Hass und die entsetzliche Gewalt verbreitet wird.“ Außerdem kündigte Faeser an, verstärkt islamistische Gefährder in den Blick zu nehmen und konsequent abzuschieben.

  • Waffenverbot am Frankfurter Hauptbahnhof

    Waffenverbot am Frankfurter Hauptbahnhof

    Drogenhandel, Prostitution, Raub – im Frankfurter Bahnhofsviertel mischt sich Kriminalität mit Kultur, Gastronomie und einem rauschendem Nachtleben. Doch die Straftaten im Viertel wachsen immer weiter an. Die Stadtspitze greift deshalb jetzt zu neuen, drastischeren Maßnahmen. Mit einer Unterschrift besiegelt Frankfurts Oberbürgermeister Mike Josef das, worüber lange diskutiert wurde – im Frankfurter Bahnhofsviertel kommt eine Waffenverbotszone ab dem 1. November. Als Grund für diese Maßnahme nennt Josef heute die steigende Zahl der Straftaten mit Waffen. Mike Josef (SPD), Oberbürgermeister Frankfurt „Insbesondere die Messerdelikte und deswegen sage ich: Jedes Messer weniger kann eine Gewalttat verhindern und ist Opferschutz. Und ich bin schon der Meinung, dass wir vor allem eine Schutzfunktion haben als Stadt Frankfurt.“ Messer ab einer Größe von vier Zentimetern sind ab dem 01.11 zwischen 20 Uhr abends und 5 Uhr morgens verboten. Denn die Zahl der Messerdelikte im Bahnhofsviertel habe sich seit 2019 verdreifacht. Insgesamt 10.000 Straftaten verzeichnet die Polizei hier jedes Jahr. Der Polizeipräsident der Stadt wäre sogar noch gerne einen Schritt weiter gegangen, denn die geplante Maßnahme umfasst längst nicht alle Waffenarten. Stefan Müller, Polizeipräsident Frankfurt „Ich würde mir wünschen, dass es eine Gefahrenabwehrverordnung gibt, wo wir spitze Gegenstände und Cutter-Messer letztendlich noch wegnehmen dürfen, einziehen können, aber dafür haben wir im Moment keine politische Mehrheit in Frankfurt. Eine Gefahrenabwehrverordnung, um beispielsweise auch Baseballschläger zu verbieten, benötigt eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung. Die Grünen als stärkste Fraktion lehnen die Waffenverbotszone aber ab und somit auch noch strengere Regeln. Am Stadtparlament vorbei kann Josef nur die abgespeckte Waffenverbotszone einführen. Auch die Videoüberwachung will die Stadt im Bahnhofsviertel ausweiten. Mike Josef (SPD), Oberbürgermeister Frankfurt „Aber auch die Frage der Lebendigkeit – Sie hatten es angesprochen – das Bahnhofsviertel war immer ein lebendiges Viertel und Lebendigkeit führt auch zur sozialer Kontrolle durch Veranstaltungen, durch Erdgeschossnutzung und bestimmte Veränderungen bestimmter Straßenverläufe, Beleuchtungen, […]

  • Leiche von vermisster Rahel Müller aus Montabaur gefunden

    Leiche von vermisster Rahel Müller aus Montabaur gefunden

    Monatelang haben Polizei und Staatsanwaltschaft nach Rahel Müller gesucht. Die damals 34-Jährige aus Montabaur war seit Weihnachten verschwunden. Die Ermittler vermuteten schon bei einer ersten großen Suchation im Juli, dass die Frau getötet wurde. Jetzt die traurige Gewissheit: Rahel Müller ist tot. Ein Tatverdächtiger wurde heute festgenommen und in Limburg einer Haftrichterin vorgeführt. Dieser Mann soll Rahel Müller getötet haben. Gegen 11 Uhr 30 führen Polizisten den 35 Jahre alten Verdächtigen zum Amtsgericht Limburg. Er soll Rahel Müller an Weihnachten vergangenes Jahr eine Dosis Betäubungsmittel injiziert haben, woraufhin diese kollabiert sei. Dominik Mies, Oberstaatsanwalt Staatsanwaltschaft Limburg „Obgleich der Beschuldigte das gemerkt haben soll, soll er sie noch lebend in eine große Tasche gepackt haben, diese Tasche zur Lahn transportiert und abgelegt haben. Und nachdem der Beschuldigte vermutlich Kenntnis davon genommen hat, dass wir am 20.7. und danach die Lahn abgesucht haben, hat er die Geschädigte sodann wohl wieder in seine Räumlichkeiten zurück transportiert, wo wir sie vorgestern aufgefunden haben.“ Der Verdächtige sitzt jetzt in Untersuchungshaft. Er und die Getötete sollen sich gekannt haben. Dem Mann droht eine Anklage wegen Mordes und einem Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz. Die Suche nach Rahel Müller war aufwendig und beschäftigte Polizei und Staatsanwaltschaft über Monate. Beim Einsatz an der Lahn zwischen Villmar und Runkel im Juli setzten sie unter anderem einen Hubschrauber, Rettungstaucher und Leichenspürhunde ein. Nach dem Hinweis eines Anglers, der ein Haarbüschel aus der Lahn gefischt hatte, gab es Ende September eine zweite Suchaktion. Immer wieder wandten sich die Ermittler an die Öffentlichkeit, um dem mutmaßlichen Täter auf die Schliche zu kommen. Dominik Mies, Oberstaatsanwalt Staatsanwaltschaft Limburg „Die Öffentlichkeit in diesem Verfahren hat dafür gesorgt, dass wir viele Hinweise bekommen haben. Und selbstverständlich: Im Umfeld des Beschuldigten wurde über die Sache gesprochen und dadurch haben wir gezielt die Hinweise bekommen, die uns auch […]

  • Gefährliche Manipulationen von Winzerbahnen

    Gefährliche Manipulationen von Winzerbahnen

    Der Fall, über den wir jetzt berichten, macht fassungslos. Einen Schutzengel hat Winzersohn Marco Steffen aus Trittenheim an der Mosel gehabt. Mitten in der Lese startet er die Zahnradnahn hoch oben im Weinberg. Kurz darauf kracht sie mit voller Wucht in eine Felswand. Der 21-Jährige kommt mit dem Schrecken davon. Nach dem Unfall zeigt sich: Die Bahn wurde offenbar manipuliert. Ein Fall für die Polizei – und zwar nicht der einzige an der Mosel. Mittlerweile ist sie wieder instand gesetzt und fahrtüchtig. Die Einschienen-Zahnradbahn, eine sogenannte Monorackbahn. Winzer Marco Steffen nutzt sie regelmäßig für Arbeiten am Steilhang. Der 21-Jährige nimmt uns mit an den Ort, an dem er beinahe verunglückt wäre. Marco Steffen, Winzer aus Trittenheim „Motor ganz normal angemacht und habe hier halt auf der Seite dann draufgestanden. Und dann habe ich halt direkt gemerkt, dass die auf Vollgas war, dass hier irgendwas nicht stimmt. Und dann bin ich auch schon direkt, weil hier noch schön flach war, auch direkt abgesprungen. Und dann hab ich mich umgedreht nach ein paar Sekunden, und dann hab ich nur noch gesehen, wie sie dann runtergerauscht ist. Und irgendwann halt einmal ein lautes Knallen gehört. Und dann konnte ich mir denken, was passiert ist.“ Hätte er auf der Bahn gesessen, die ungebremst den Hang hinunterrast, wäre die Fahrt wohl ganz anders ausgegangen. Gut zehn Meter geht es hier in die Tiefe. Vater Ralf ist froh, dass seinem Sohn nichts passiert ist. Erst beim Reparieren der Bahn fällt dem Winzer und Mechaniker auf, dass hier nachgeholfen wurde – und zwar mehrfach. Ralf Steffen, Winzermeister aus Trittenheim „Einmal, im Weinberg wurde an dem Motor geschraubt. Der wurde auf Vollgas gebracht. Das geht hier mit einer Madenschraube, die einfach zugedreht wird. Das Zweite ist tatsächlich, dass die Keilriemen überhaupt gar nicht funktioniert haben, die waren nur […]

  • Rechtsausschuss zum Vergewaltigungsfall Edenkoben

    Rechtsausschuss zum Vergewaltigungsfall Edenkoben

    Die Verunsicherung ist groß in der Gegend rund um das pfälzische Edenkoben. Eltern haben Angst um ihre Kinder seit ein mehrfach vorbestrafter Sexualstraftäter vor anderthalb Wochen ein zehnjähriges Mädchen in sein Auto gezerrt und sexuell missbraucht hatte. Der mutmaßliche Täter konnte kurz darauf gefasst werden und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Über Hintergründe zu den Ermittlungen hat der rheinland-pfälzische Justizminister heute im Rechtsausschuss berichtet.   Der mutmaßliche Täter war nur wenige Wochen vor der Tat in Edenkoben aus der Haft entlassen worden. Als Auflage hatte er einen ganzen Katalog an richterlichen Weisungen bekommen, die die Gefahr erneuter Straftaten mindern sollte. So war es ihm zum Beispiel verboten, sich in der Nähe von Orten wie Kinderspielplätzen aufzuhalten und ein internetfähiges Handy zu besitzen. Gegen beide Auflagen hat er laut den Ermittlern verstoßen. Und auch die Anordnung eine elektronische Fußfessel zu tragen, lehnte er ab. Genau wie die Weisung, sich für eine Dauer von mindestens zwei Jahren einmal monatlich in einer forensischen Ambulanz vorzustellen und behandeln zu lassen. Herbert Mertin (FDP), Justizminister RLP: „Alternativ sollte die Betreuung durch eine geeignete Therapeutin beziehungsweise einen geeigneten Therapeuten erfolgen – das wäre zum Beispiel ein Facharzt für Psychiatrie oder Psychologie – der mindestens einmal im Kalendermonat ein therapeutisches Gespräch mit dem Verurteilten führen sollte.“ Wegen des Verstoßes gegen die Weisungen habe die Staatsanwaltschaft Frankenthal am Freitag vor der Tat erneut Anklage gegen den 61-Jährigen erhoben. Die Akte sei aber erst sechs Tage später postalisch beim zuständigen Amtsgericht eingegangen. Der Grund für die Verzögerung: Ein Krankheitsfall in der Geschäftsstelle der Staatsanwaltschaft, so der Minister heute. Damit sie bearbeitet werden kann, muss eine Strafakte dem Gericht nach geltendem Recht in Papierform vorliegen. Marcus Klein (CDU), Abgeordneter Landtag RLP: „Hätte man das nicht besser machen können? Braucht es da tatsächlich einen berittenen Boten, der die Anklage weitergibt? Das ist […]

  • Künstliche Intelligenz unterstützt Polizeiarbeit

    Künstliche Intelligenz unterstützt Polizeiarbeit

    Ein Phänomen, das sowohl in unserem Privatleben als auch auf der Arbeit eine immer größere Rolle spielt: die Künstliche Intelligenz. So kann zum Beispiel ChatGPT in sekundenschnelle Wissen bündeln oder Texte schreiben. Und auch in der Polizeiarbeit kann die KI unterstützen. Wie genau das funktioniert, hat heute das Landeskriminalamt in Mainz gezeigt. Ein Geldautomat wurde gesprengt. Die Täter hinterlassen Schuhspuren. Die Polizei sichert und digitalisiert sie. Bisher können die Strafverfolger diese dann nur mit den Spuren eines Verdächtigen vergleichen. Die Künstliche Intelligenz soll dieses Verfahren verbessern. Mario Germano, Präsident Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz „Der Unterschied jetzt zu unserem Schuhspur-Inspektor ist eben, dass dieser Inspektor nicht nach der Person sucht, sondern nach dem konkreten Schuhmodell und eben auf Grund der Identifizierung dieses konkreten Schuhmodells uns Ermittlungsansätze liefert, die viel weiter sein können.“ Die KI vergleicht den Schuh in Sekundenschnelle mit über 1.000 anderen Abdrücken und wird so für die Polizeiarbeit unverzichtbar. Die neuen Programme sollen bei der Auswertung von riesige Datenmengen helfen, wie beim Cyberbunker von Traben-Trarbach. Und auch zerstörte Daten können von KI wiederhergestellt werden. Eine neue Waffe gegen Kriminalität, die sich immer mehr ins Internet verlagert. Deshalb entwickelt das Landeskriminalamt zusammen mit dem Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz in Kaiserslautern seit zwei Jahren diese neuen Methoden. Der Geschäftsführende Direktor Andres Dengel sieht in der Kooperation einen ersten Schritt in die richtige Richtung, fordert aber von der Politik mehr Investitionen und weniger Regulierung. Denn die Täter sind der Polizei meistens einen Schritt voraus. Andreas Dengel, Direktor KI-Forschungszentrum Kaiserslautern „Wir haben heute über Datenschutz gesprochen, über den AI-Act und so weiter. Das sind natürlich alles Hemmschuhe, die man mit überwinden muss und einkalkulieren muss. In dem Sinn sind wir leider noch zu reaktiv, obwohl wir schon vieles erahnen beziehungsweise auch vorplanen könnten.“ Auf Landesebene unterstützt Innenminister Michael Ebling den Einsatz von KI bei der […]

  • Sondersitzung zum Missbrauchsfall in Edenkoben

    Sondersitzung zum Missbrauchsfall in Edenkoben

    Es ist ein Fall, der seit Tagen für Betroffenheit sorgt: Im pfälzischen Edenkoben ist am Montag ein zehnjähriges Mädchen auf dem Weg zur Schule in ein Auto gezerrt und sexuell missbraucht worden. Der mutmaßliche Täter konnte schnell gefasst werden und sitzt in Untersuchungshaft. Der Mann ist ein mehrfach vorbestrafter Sexualstraftäter und steht unter polizeilicher Beobachtung. Hätte die Tat durch die Behörden verhindert werden können oder gar müssen? Mit dieser und weiteren Fragen rund um den Fall hat sich heute der Landtag in Mainz befasst. Die Polizeibeamten haben alles gegeben, um eine solche Tat zu verhindern. Und auch der Staatsanwaltschaft sind nach derzeitigem Erkenntnisstand keine Versäumnisse vorzuwerfen. Das berichten Innenminister Ebling und Justizminister Mertin bei einer Ausschusssondersitzung im Landtag heute Vormittag. Herbert Mertin (FDP), Justizminister Rheinland-Pfalz „Es ist alles aufgeboten worden, was in der jeweiligen Rechtslage möglich ist, was an Gesetzgebung erlaubt ist, und das ist dann durchgeführt worden.“ Dass dem so ist, daran zweifelt hier keiner. Und dennoch gibt es Handlungsbedarf. Der mutmaßliche Täter ist seit den 1990er Jahren schon vielfach straffällig geworden. Neben Sexualdelikten wurde der 61-Jährige unter anderem wegen Diebstahls, Körperverletzung und dem Besitz von Kinderpornografie insgesamt zu fast zehn Jahren Gefängnisstrafe verurteilt. Erst vor zwei Monaten ist er aus der Haft entlassen worden. Eine der Auflagen: das Tragen einer elektronischen Fußfessel. Dies lehnt der Mann aber ab und kommt damit durch. Denn in Rheinland-Pfalz ist es rechtlich nicht möglich, eine solche Fußfessel unter Zwang anzulegen. Dirk Herber (CDU), Vorsitzender Innenausschuss Rheinland-Pfalz „Wir haben gesehen, dass wir an die Grenzen des Rechtsstaates stoßen. Und das sorgt bei vielen Menschen für Verunsicherung, nicht zuletzt bei einem selbst. Aber das ist das, was bei einem Staat nicht passieren darf. Wir dürfen den Staat nicht hier handlungsunfähig lassen, sondern wir müssen alle Regularien ziehen, um solche Taten zu verhindern und unsere […]

  • Einzelheiten zum Missbrauchsfall Edenkoben

    Einzelheiten zum Missbrauchsfall Edenkoben

    Auf dem Schulweg in Edenkoben wurde am Montag ein zehnjähriges Mädchen in ein Auto gezerrt, entführt und missbraucht. Ein Fall der besonders betroffen macht, denn nach und nach stellt sich heraus, die Tat hätte womöglich verhindert werden können. Denn der mutmaßliche Täter war bereits vorbestraft, sollte eine elektronische Fußfessel tragen und in Haft sitzen. Heute haben Polizei und Staatsanwaltschaft weitere Details bekanntgegeben. Ein mehrfach vorbestrafter Sexualstraftäter soll eine Zehnjährige entführt und missbraucht haben. Etwas, das die Menschen in Edenkoben – dem Heimatort des Mädchens – völlig entsetzt. Viele machen ihrem Unmut in den sozialen Netzwerken Luft: „Dieses Verbrechen hätte vermieden werden können wenn Polizei und die gesamte Justiz nicht weggeschaut hätten und man Täter nicht schützt und gleichzeitig Opfer verpönt.“ „Warum ist so ein Mensch auf freiem Fuss? Ist das unser Rechtsstaat? Wenn ja, dann ist das eine Farce.“ „Versagen der Justiz! Danke für nichts! Aber wehe, wir zahlen keine Steuern!“ Im Fokus Polizei, die Staatsanwaltschaft Frankenthal und das Gericht in Neustadt. Ihnen wird Versagen vorgeworfen. Bei der heutigen Pressekonferenz schildert die Polizei, dass sie den Mann seit seiner Haftentlassung im Juli engmaschig überwacht habe. Andreas Sarter, Polizeipräsidium Rheinpfalz „Am Haftentlassungstag selbst wurde der Beschuldigte zudem durch Spezialkräfte verdeckt observiert. Insbesondere um seine tatsächliche Anlaufstelle in Erfahrung zu bringen. In der Praxis erfolgten die Kontaktaufnahmen mehrmals wöchentlich, zum Teil sogar mehrmals täglich.“ Doch eine Rund-um-die-Uhr-Überwachung sei nicht vorgesehen. Auflage sei aber gewesen, eine elektronische Fußfessel zu tragen – doch der Mann hatte sich schlicht geweigert. Hubert Ströber, Staatsanwaltschaft Frankenthal „Ich muss dazu sagen; die kann dann auch nicht zwangsweise angelegt werden, diese Fußfessel. Das sieht das Gesetz – jedenfalls hier in Rheinland-Pfalz – nicht vor.“ Der Mann soll sich dann trotz Verbots Kindern genähert haben, das berichten Eltern, die sich im Internet gegenseitig vor dem Mann gewarnt hatten. Auch Polizei […]

  • Mutmaßlicher Vergewaltiger sollte eigentlich Fußfessel tragen

    Mutmaßlicher Vergewaltiger sollte eigentlich Fußfessel tragen

    Es war eine Meldung, die betroffen macht. Im pfälzischen Edenkoben entführt und missbraucht ein Mann am Montag ein zehnjähriges Mädchen. Der Beschuldigte ist mittlerweile in Untersuchungshaft. Heute hat die Staatsanwaltschaft mitgeteilt, dass der Mann mehrfach vorbestraft ist, bereits mehrere Haftstrafen verbüßt hat und sogar eine elektronische Fußfessel hätte tragen müssen. Vergangenen Freitag hat die Staatsanwaltschaft erneut einen Haftbefehl gegen ihn erlassen. Doch die Papiere sind bei der zuständigen Behörde nicht angekommen. Hier bei der Staatsanwaltschaft in Frankenthal gingen sie letzte Woche Freitag in die Post – die Anklageschrift und der Antrag auf Haftbefehl gegen den 61-Jährigen Beschuldigten. Rund 30 Kilometer sind es bis zum Amtsgericht in Neustadt an der Weinstraße. Doch hier sind die Dokumente bis dato – sechs Tage später – nicht angekommen. Am Montagmorgen soll der Mann im südpfälzischen Edenkoben eine Zehnjährige auf ihrem Schulweg in sein Auto gezerrt, in ein leerstehendes Gebäude gefahren und dort missbraucht haben. Der 61-Jährige Beschuldigte ist ein bekannter Sexualstraftäter, der wegen ähnlicher Vergehen bereits 1996, 2008 und 2020 mehrjährige Haftstrafen verbüßt hat, erklärt die Staatsanwaltschaft Frankenthal heute in einer Pressemitteilung. Erst im Juli dieses Jahres sei der Mann zuletzt aus dem Gefängnis entlassen worden und hätte – so vom Gericht angeordnet – eine elektronische Fußfessel tragen müssen. Aber: Staatsanwaltschaft Frankenthal „Der 61-Jährige weigerte sich trotz der Weisung, sich die Fußfessel anlegen zu lassen. Das Anlegen unter Zwang ist rechtlich nicht möglich.“ Für die CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag ein Skandal. Und auch, dass Gerichten Dokumente in Papierform vorliegen müssen, damit ein Haftbefehl erwirkt werden kann, sei nicht hinnehmbar. Dirk Herber (CDU), Abgeordneter Landtag Rheinland-Pfalz „Ich glaube, ein durchsetzungsfähiger Rechtsstaat muss sich schon an Abläufen messen lassen. Und wenn wir davon ausgehen, dass wir eine Digitalisierung vorantreiben wollen, mit der Prozesse schneller geschehen, dann müssen wir das auch in der Justiz und im Ermittlungsverfahren […]

  • Revision im Cyberbunker-Prozess

    Revision im Cyberbunker-Prozess

    Vor vier Jahren wurde in Traben-Trarbach der sogenannte Cyberbunker ausgehoben. In einem ehemaligen NATO-Bunker standen Server, über die sechs Jahre lang größtenteils kriminelle Geschäfte im Darknet abgewickelt wurden. Die acht Betreiber des Cyberbunkers waren in erster Instanz vom Landgericht Trier zu Haftstrafen verurteilt worden. Dagegen hatten sowohl die Angeklagten als auch die Generalstaatsanwaltschaft Revision eingelegt. Heute hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe seine Entscheidung verkündet. Die Richter am Bundesgerichtshof haben die Urteile der Angeklagten heute weitgehend bestätigt. Das Landgericht Trier habe die acht Angeklagten – sieben Männer und eine Frau – zu Recht wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung zu Freiheitsstrafen zwischen einem Jahr und knapp sechs Jahren verurteilt. Kai Hamdorf, Sprecher Bundesgerichtshof „Die Feststellungen des Landgerichts tragen diese Verurteilung, weil nämlich feststeht, es war eine Organisation, die darauf angelegt war, Server zur Verfügung zu stellen, die auch gerade dem staatlichen Zugriff entzogen sind. Das wurde auch so vermarktet. Und es war den Angeklagten also bekannt, dass dann über diese Server auch Straftaten begangen werden, sogar besonders schwere Straftaten, insbesondere Betäubungsmitteldelikte.“ Zu den Kunden des illegalen Serverzentrums gehörte auch eine der größten Darknetplatformen „Wall Street Market“. Insgesamt liefen rund 244.000 Straftaten über die Server in Traben-Trarbach. Drogendeals, Datenhehlerei und Falschgeldgeschäfte. Die Generalstaatsanwaltschaft hatte bemängelt, dass die Angeklagten in erster Instanz nicht wegen der Beihilfe zu diesen Straftaten verurteilt worden waren. Das sei aber nicht zu beanstanden urteilt heute der BGH. Für eine Beihilfe sei nämlich ein konkreter Vorsatz erforderlich. Jürgen Schäfer, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof „Die Angeklagten hatten jedoch jedenfalls zu den Zeiten, zu denen sie für eine Beihilfestraftat relevante Tatbeiträge erbrachten und die von der Anklage umfasst sind, keine Kenntnis davon, wer die betreffenden Server angemietet hatte, wie diese Server von den Mietern genutzt wurden und ob und inwieweit Dritte gehostete Internetseiten der Mieter zur Abwicklung strafbarer Handelsgeschäfte nutzen.“ Lediglich […]

  • Kriminaltechnik-Messe in Mainz

    Kriminaltechnik-Messe in Mainz

    Wo früher nur einfache Fußspuren und Fingerabdrücke Ermittlern Hinweise gaben, sind heutzutage hochmoderne Technologien in der Arbeit der Kriminalbeamten nicht mehr wegzudenken. Und hier in Mainz sitzen die Profis dafür – im Kriminaltechnischen Institut des Landeskriminalamtes Rheinland-Pfalz. Dort wurden heute die modernsten Untersuchungsmöglichkeiten vorgestellt. Eine Polizei-Drohne mit hochauflösender Vollformatkamera und extrem leistungsstarken Akkus. Genau so auch eingesetzt, bei der Aufklärungsarbeit im Fall der beiden ermordeten Polizisten bei Kusel, im Januar 2022. Modernste Kriminaltechnik, die die Arbeit von Ermittlern, Sachverständigen und der Justiz erleichtern soll. Drohnenpilotin Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz „Aus den Luftbildaufnahmen, die gefertigt werden, können wir mit einer Software im Nachgang ein 3D-Modell aus dem Tatort oder aus der Unfallstelle erstellen. Wir machen dann auch noch eine GPS-Vermessung mit hochgenauen Daten. Die können wir hinterlegen. Und dann kann das Ganze auch hochgenau vermessen werden. Das heißt, ich kann dann die Strecken messen, Abstände messen, und kann daran dann den Tatort oder die Unfallstelle rekonstruieren und auch nachvollziehen.“ Der nächste Schritt ist schon in der Entwicklung. In der Luft oder am Boden aufgezeichnete Bilder werden in ein Programm für Virtuelle Realität übertragen und machen so einen Tatort digital begehbar. Auf der Kriminaltechnik-Messe werden den Polizeibeamten, die täglich für unsere Sicherheit sorgen, die neuesten Technologien nähergebracht. Dr. Rainer Wenzel, Leiter Kriminaltechnisches Institut Rheinland-Pfalz „Diese Messe ist unverzichtbar, weil die Kriminaltechnik im Landeskriminalamt ist eine Untersuchungs- und Auswertestelle ist. Und wir sind auf gute Tatortarbeit angewiesen. Auf die Kolleginnen und Kollegen vor Ort, in die Kommissariaten der Polizeipräsidien. Wir sind auf einen engen Austausch angewiesen mit der Justiz, mit den Staatsanwaltschaften.“ Und sie alle können sich auf dieser Messe austauschen. Die derzeit größten Herausforderungen seien die fortschreitende Digitalisierung und der Einsatz von künstlicher Intelligenz. Hier gelte es deshalb, mit eigenen Innovationen gegenzusteuern. Dr. Rainer Wenzel, Leiter Kriminaltechnisches Institut Rheinland-Pfalz „Digitalisierung im Bereich der Wegzeugspuren, […]