Kriminalität

  • Weitere Nachrichten im Überblick
    Allgemein / Hessen / Kriminalität / Rheinland-Pfalz / Verkehr / Wirtschaft

    Weitere Nachrichten im Überblick

    6. März 2024

    Streik: Kein Zustieg am Frankfurter Flughafen — Prozess Trier: Ermittler sagen aus — Weniger Baugenehmigungen in Hessen Anmoderation: Das Landgericht Frankfurt hat heute einen Autofahrer wegen fahrlässiger Tötung, versuchtem Mord und Trunkenheit zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Der 36-jährige Mann war mit Tempo 150 durch ein Frankfurter Wohnviertel gerast. Beim Aufprall auf ein geparktes Fahrzeug wurde sein Beifahrer so schwer verletzt, dass er noch im Auto starb. Die Polizei stellte beim Fahrer einen Blutalkoholwert von 2,1 Promille fest. Und damit kommen wir zu weiteren kurzen Nachrichten von heute: Kein Zustieg am Frankfurter Flughafen Pendler und Reisende müssen sich in den nächsten beiden Tagen auf große Einschränkungen einstellen. Der Kontrollbereich am Frankfurter Flughafen wird am Donnerstag wegen des Streiks der Luftsicherheitskräfte komplett gesperrt. Der Flughafenbetreiber Fraport empfiehlt Fluggästen, Kontakt mit den Airlines aufzunehmen und auf keinen Fall zum Flughafen zu kommen. Auch das Bodenpersonal der Lufthansa legt morgen und am Freitag die Arbeit nieder. Zudem sorgt der angekündigte Streik der Lokführer in den kommenden beiden Tagen für Einschränkungen im Bahnverkehr. Die regionalen Verkehrsverbünde informieren auf ihren Webseiten, welche Linien von dem Ausstand betroffen sein können. Ermittler sagen aus Im Revisionsverfahren gegen den mutmaßlichen Amokfahrer von Trier haben heute mehrere Polizisten ausgesagt, die den Angeklagten direkt nach seiner Festnahme verhört hatten. Ein Beamter sagte aus, der Angeklagte habe sich nach seiner Festnahme überhaupt nicht mit seiner Tat auseinandergesetzt. Er habe ihm gesagt, dass er sich an die Tat nicht erinnere und nur noch wisse, dass er durch die Innenstadt gefahren sei. In dem neu aufgerollten Prozess soll es vor allem um die Schuldfähigkeit des Angeklagten gehen. Die Verhandlung wird morgen fortgeführt. Weniger Baugenehmigungen In Hessen ist die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 24,2 Prozent zurückgegangen. Das teilt das Statistische Landesamt in Wiesbaden mit. […]

  • Ermittlungserfolg nach Serie von Überfällen
    Allgemein / Hessen / Kriminalität

    Ermittlungserfolg nach Serie von Überfällen

    6. März 2024

    Eine Serie von Raubüberfällen hat die Menschen in und um Hanau wochenlang in Atem gehalten. Seit Anfang des Jahres waren Männer mit Schusswaffen in mehrere Spielhallen, Bars und Imbisse eingedrungen, hatten Mitarbeiter bedroht und Bargeld erbeutet. Jetzt gab es in diesen Fällen einen Ermittlungserfolg. Es ist der 20. Januar in der Spielhalle Manhattan im hessischen Erlensee. Gegen 3:30 Uhr in der Nacht sitzt hier nur noch ein Gast. Marcel Domin ist vertieft im Automatenspiel. Marcel Domin, Kunde der Spielothek Manhattan „Dann habe ich nur gemerkt, wie die Tür hinter mir aufging und Leute reinkamen. Ich habe aber nicht drauf geachtet. Dann plötzlich hatte ich eine Pistole an meinen Hals gerichtet bekommen.“ Die Räuber bedrohen Marcel und fordern ihn auf, sein Portemonnaie und Handy rauszugeben. Die Überwachungskameras im Laden zeichnen dabei alles auf. Marcel Domin, Kunde der Spielothek Manhattan „Zum Gang der Toilette stand eine Porzellanfigur, circa einen Meter bis 1,50 Meter groß, halt in diesem Moment dreh ich mich um, sehe ich noch eine dritte Person am Tresen bei der Bedienung. Dann hab ich nur zur Bedienung gemeint, sie soll zwei Schritte nach hinten gehen. Und da bin ich schon auf die Person drauf. Dann hatte ich nur gesehen, dass mein Portemonnaie, was auf dem Spielgerät oben gelegen hatte, weg war.“ Die Täter flüchten mit einer Beute von insgesamt 660 Euro. Nur einen Tag später überfallen zwei Männer mit Pistolen und Macheten eine Bar in Hanau. Polizei und Staatsanwaltschaft vermuten schnell einen Zusammenhang. Jetzt konnten sie einen Ermittlungserfolg erzielen und vier Tatverdächtige dingfest machen. Markus Jung, Staatsanwaltschaft Hanau „Bei den Beschuldigten handelt es sich um Täter, die hier aus Hanau stammen, die zwischen 16 und 24 Jahre alt sind. Nebenbei wurden nicht nur Haftbefehle vollstreckt sondern auch zahlreiche Durchsuchungsmaßnahmen durchgeführt, mit dem Ziel Beweismittel für die jeweiligen Verfahren hier sicherzustellen.“ […]

  • Angriffe auf Kommunalpolitiker nehmen zu
    Allgemein / Hessen / Kriminalität / Politik

    Angriffe auf Kommunalpolitiker nehmen zu

    5. März 2024

    Gibt es genügend Kita-Plätze? Welche Straße muss erneuert werden? Solche Fragen haben Kommunalpolitiker zu klären. Dabei müssen sie sich immer öfter Anfeindungen gefallen lassen: Hass, Bedrohungen und Gewalt gegenüber Amtsträgern hat zugenommen. Wir haben mit Betroffenen gesprochen. Mit einem Drohbrief fängt alles an. Noch vor Amtsantritt vor gut einem Jahr erhält die Erste Stadträtin von Hattersheim, Heike Seibert, ein anonymes Schreiben. Die Botschaft ist eindeutig. „Raus aus Hattersheim. Oder Sie kommen auf tragische Weise ums Leben. Die Abrechnung kommt. Sie haben die Wahl“. Es folgen Sachbeschädigungen an ihrem PKW, tote Tiere auf der Motorhaube, aufgeschlitzte Reifen. Heike Seibert (CDU), Erste Stadträtin Hattersheim „Das war dann schon so eine weitere Eskalationsstufe, denn das eine ist was zu verschriftlichen und das andere ist natürlich eine bewusste Sachbeschädigung, da ist man natürlich schon mal gleich ein Stück weiter gegangen. Das war durchaus dann so ein Moment, wo man angefangen hat sich umzudrehen, wenn man abends in der Dunkelheit gelaufen ist, ja.“ Matthias Schimpf hat in seiner langjährigen politischen Laufbahn ähnliche Erfahrungen gemacht. Das ging sogar so weit, dass er Veranstaltungen zeitweise nur mit Polizeischutz besuchen konnte. Konflikte gehörten zum Amt dazu, aber der generelle Ton sei rauer geworden. Matthias Schimpf (Bündnis 90 / Grüne), Kreisbeigeordneter Bergstraße „Es schmerzt einen schon, dass Leute nicht den Dialog suchen. Also, Demokratie lebt davon, dass es unterschiedliche Meinungen gibt und, dass man sich darüber austauscht. Da kann man auch streiten, auch gerne heftig streiten. Und was mich dann auch immer betrifft, ist, wenn Leute, die einen eigentlich gar nicht kennen, beleidigen und einem irgendwas zurufen, nur weil man eine andere Meinung hat.“ Heike Seibert und Matthias Schimpf sind keine Einzelfälle. Im Rahmen einer bundesweiten Studie wurden zwischen November 2022 und April 2023 über 1.700 Amtspersonen befragt. Davon haben 38 Prozent bereits Anfeindungen erlebt, die Dunkelziffer dürfte deutlich […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick
    Allgemein / Hessen / Kriminalität / Natur / Politik / Rheinland-Pfalz

    Weitere Nachrichten im Überblick

    5. März 2024

    Fall Luise: Klage auf Schmerzensgeld — Kommunen fordern Unterstützung bei Bezahlkarte — Dürrephase beendet Anmoderation: Die Gewerkschaft ver.di verstärkt ihren Warnstreik im Luftverkehr. Nach dem Bodenpersonal der Lufthansa hat die Gewerkschaft auch die Luftsicherheitskräfte in Frankfurt und Hamburg aufgerufen, am Donnerstag die Arbeit niederzulegen. Damit müssen die Passagiere aller Fluglinien befürchten, dass sie am Donnerstag in Frankfurt und Hamburg nicht durch die Sicherheitskontrollen kommen. Und damit zu weiteren kurzen Nachrichten von heute: Klage auf Schmerzensgeld Im Fall der ermordeten 12jährigen Luise aus Freudenberg haben die Eltern jetzt eine Zivilklage gegen die mutmaßlichen Täterinnen eingereicht. Der Fall aus dem März vergangenen Jahres hatte große Aufmerksamkeit erregt, weil die Verdächtigen zum Tatzeitpunkt selbst erst 12 und 13 Jahre alt waren und damit vor dem Gesetz als strafunmündig gelten. Im Zivilrecht können Personen allerdings bereits ab dem siebten Lebensjahr belangt werden, wenn es um Haftung für Straftaten geht. Die Eltern der Ermordeten fordern deshalb jetzt Schmerzensgeld in Höhe von 160.000 Euro. Einen Termin für den Prozess gibt es noch nicht. Kommunen fordern Unterstützung bei Bezahlkarte Noch in diesem Jahr soll auch in Rheinland-Pfalz die Bezahlkarte für Geflüchtete eingeführt werden. Die Regelung sieht vor, dass staatliche Leistungen für Flüchtlinge in Zukunft nicht mehr bar ausgezahlt, sondern auf eine zweckgebundene Geldkarte überwiesen werden. Karl-Heinz Frieden, Vorstandsvorsitzender des Städte- und Gemeindebunds Rheinland-Pfalz, hat jetzt gefordert, dass die Kommunen bei der Umsetzung finanzielle Unterstützung vom Land erhalten. Die Bezahlkarte solle flächendeckend eingeführt werden, um einen Flickenteppich im Land zu vermeiden. Außerdem sehe man die Gefahr, dass bei einer zeitversetzten Einführung die Menschen dahin abwandern könnten, wo die Bezahlkarte noch keine Pflicht ist. Dürrephase beendet Nach fünf Jahren, in denen es in Deutschland zu trocken war, haben Experten vom Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung die Dürreperiode jetzt für beendet erklärt. Durch den üppigen Regen in diesem Frühjahr sei der Boden […]

  • „Sommermärchen“-Prozess gegen ehemalige DFB-Präsidenten
    Hessen / Kriminalität / Sport

    „Sommermärchen“-Prozess gegen ehemalige DFB-Präsidenten

    4. März 2024

    Was geschah wirklich rund um das Fußball-Sommermärchen 2006 und die WM hier bei uns in Deutschland? Diese Frage beschäftigt einmal mehr die Justiz. Seit heute müssen sich die früheren DFB-Topfunktionäre Theo Zwanziger, Wolfgang Niersbach und Horst Schmidt vor dem Frankfurter Landgericht verantworten. Sie sollen die Rückzahlung eines Darlehens in Höhe von 6,7 Millionen Euro an den inzwischen verstorbenen Leiter des WM-Organisationskomitees, Franz Beckenbauer, bewusst falsch als Betriebskosten deklariert haben. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft: Steuerhinterziehung in einem besonders schweren Fall. Es ist vermutlich der letzte Akt rund um das Fußball-Sommermärchen 2006: Auf der Anklagebank nicht nur der ehemalige Generalsekretär des Deutschen Fußball-Bunds, Horst Schmidt, als Hauptangeklagter – sondern auch die beiden ehemaligen DFB-Präsidenten Theo Zwanziger und Wolfgang Niersbach. Sie sollen nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft im Jahr vor der Weltmeisterschaft gemeinschaftlich 6,7 Millionen Euro an den Fußball-Weltverband FIFA in die Schweiz überwiesen haben. Angeblich, um damit einen finanziellen Beitrag zu einer geplanten FIFA-Gala zum WM-Auftakt in Berlin zu leisten. Dominik Mies, Sprecher Staatsanwaltschaft Frankfurt „Diese Gala fand jedoch nie statt. Und die Ermittlungen haben ergeben, dass diese vermeintliche Betriebsausgabe vielmehr der Ablösung eines privaten Darlehens des zwischenzeitlich verstorbenen Franz Beckenbauer gedient hat. Und das ist aus unserer Sicht dann offensichtlich keine Betriebsausgabe.“ Dass es sich bei den 6,7 Millionen Euro mutmaßlich um Bestechungsgeld für einen FIFA-Funktionär handelte, das die Vergabe der WM nach Deutschland überhaupt erst möglich machte, spielt in dem Verfahren vor dem Frankfurter Landgericht keine Rolle. Doch auch in punkto Steuerhinterziehung sind sich die drei angeklagten DFB-Größen keiner Schuld bewusst. Theo Zwanziger, DFB-Präsident 2006 – 2012 „Ich habe den Eindruck, dass die Vertreter der Anklage sehr wohl wissen, dass sie auf sehr dünnem Eis sind. Und dass es einen Freispruch geben kann und geben wird für alle drei Angeklagten.“ Gleich zum Prozessauftakt beantragt die Verteidigung von Wolfgang Niersbach heute, das […]

  • Ebling stellt Kriminalstatistik vor
    Kriminalität / Rheinland-Pfalz

    Ebling stellt Kriminalstatistik vor

    4. März 2024

    Mehr Diebstähle, Einbrüche und Körperverletzungen – auf den Punkt gebracht: Die Kriminalität ist wieder auf dem Niveau vor Corona angekommen. Das ist heute ein Ergebnis der aktuellen Kriminalitätsstatistik. Die größten Sorgen machen dem rheinland-pfälzischen Innenminister Michael Ebling die vielen Geldautomatensprengungen und dass die Kriminalität zunehmend digitaler wird. Rund 256.000 Straftaten erfasst die Polizeiliche Kriminalstatistik für Rheinland-Pfalz im vergangenen Jahr. Ein Anstieg um fast sechs Prozent gegenüber dem Vorjahr. Und doch ist die Fallzahl eine der niedrigsten der letzten 25 Jahre. Bei einer konstanten Aufklärungsquote von 64,5 Prozent. Wobei ein Fall schon als aufgeklärt gilt, wenn die Polizei einen Tatverdächtigen ermitteln konnte. Die Rheinland-Pfälzer, so der Innenminister, könnten sich sicher fühlen. Michael Ebling (SPD), Innenminister Rheinland-Pfalz „Sie leben in einem Land mit einer nach wie vor vergleichbar niedrigen Kriminalität bei hoher Aufklärungsquote der Kriminalität. Wir sehen einen leichten Anstieg der Fallzahl, das war aber nach den Corona-Jahren nicht wirklich überraschend.“ Denn mehr Sozialkontakte führten zu mehr Tatgelegenheiten. Außerdem seien im Zuge wachsender Migration mehr Verstöße etwa gegen das Aufenthaltsrecht festgestellt worden. Gesprengte Geldautomaten stellen die Polizei weiter vor große Herausforderungen. Zwar ist ihre Zahl auf 50 leicht zurückgegangen. Doch es bleiben die Gefahren für Anwohner und Gebäudeschäden in Höhe von 8,2 Millionen Euro. Hier seien die Banken stärker gefragt. Mario Germano, Präsident LKA Rheinland-Pfalz „Wir haben hier jetzt eine Zusammenarbeitsvereinbarung schließen können im letzten Jahr. Wir haben als Landeskriminalamt die Banken beraten, was die Standorte, die an uns übermittelt worden sind, betrifft, hinsichtlich ihres Risikopotenzials, und setzen natürlich drauf, dass entsprechende Präventionsmaßnahmen ergriffen werden, Färbesysteme.“ Dadurch würden Täter abgeschreckt, wie der Blick ins europäische Ausland zeige. Handlungsbedarf zeigt sich auch im Bereich Digitalisierung. Rund ein Fünftel mehr Fälle verbreiteter Kinderpornografie erforderten mehr Aufklärung und eine Anpassung des Straftatbestands. Ein ähnliches Wachstum verzeichnet der Bereich Computerkriminalität, mit immensen Schäden für die Wirtschaft. […]

  • Prozess wegen Kindesvergewaltigung in Edenkoben
    Kriminalität / Rheinland-Pfalz

    Prozess wegen Kindesvergewaltigung in Edenkoben

    1. März 2024

    Es ist ein Fall, der bundesweit für Aufsehen gesorgt hat. Ein 62 Jahre alter Mann aus Neustadt an der Weinstraße missbraucht ein 10-Jähriges Mädchen sexuell. Und das, obwohl er mehrfach vorbestraft ist, erst zwei Monate zuvor aus der Haft entlassen wurde und unter Beobachtung der Polizei stand. Seit heute steht der Mann vor Gericht in Landau. Gerichtssäle kennt der 62-Jährige Angeklagte nur allzu gut. Bereits mehrfach wurde er wegen verschiedener Delikte verurteilt. Auch wegen des sexuellen Missbrauchs von Kindern. Und auch heute steht der Angeklagte wegen der Vergewaltigung eines Kindes vor dem Landgericht in Landau. Der Vorwurf: Artur K. soll im September letzten Jahres ein 10-jähriges Mädchen auf ihrem Schulweg in Edenkoben in sein Auto gedrückt und entführt haben. Anschließend soll er sich in einem leerstehenden Gebäude im Landkreis Bad Dürkheim an der 10-Jährigen vergangen haben. Rund 2 Stunden befindet sich das Kind in der Gewalt des Mannes. Was genau sich in dieser Zeit zugetragen hat, dazu gibt es auch heute beim Prozessauftakt keine weiteren Informationen. Um das Opfer zu schützen wird die Öffentlichkeit immer wieder ausgeschlossen. Dass er das Kind sexuell missbraucht hat gibt der Angeklagte aber heute zu. Über seine Anwältin lässt er verlauten, dass er nichts bestreite und die Tat bedauere. Gabriele Haas, Verteidigerin: „Er ist sehr betroffen über das, was er gemacht hat. Weil er sich das – ich sags mal etwas plump – selber nicht zugetraut hätte, dass er so weit gehen könnte.“ Weitere Anklagepunkte werden heute öffentlich verhandelt. Dabei geht es unter anderem um Verstöße gegen Anordnungen, die das Gericht dem Angeklagten aufgrund vergangener Haftstrafen auferlegt hatte. Anne Herrmann, Staatsanwaltschaft Landau: „Insbesondere steht dabei im Fokus, dass er sich mehrfach unerlaubt mit Minderjährigen Kontakt aufgenommen haben soll und auf dem Schulgelände sich in Edenkoben aufgehalten haben soll. Zuletzt 2 Tage vor der Tat am […]

  • Frankfurter Verkehrsbetriebe kämpfen gegen Vandalismus
    Hessen / Kriminalität

    Frankfurter Verkehrsbetriebe kämpfen gegen Vandalismus

    29. Februar 2024

    In der Mainmetropole nehmen die Vandalismusschäden zu. Überall in der Stadt sieht man beschmierte Zugänge zu Bahnsteigen und Haltestellen – teilweise mit zerschlagenen Scheiben und rausgerissenen Mülleimern. Ein Ärgernis für die Fahrgäste und die Verkehrsgesellschaft. Wenn in Haltestellen-Nähe in Frankfurt Wasserdampf aufsteigt und einem mal so richtig die Sicht vernebelt, dann ist häufig er am Werk: Berthold Holterhöfer. Seit mittlerweile 17 Jahren entfernt er unerwünschte Graffitis. Berthold Holterhöfer, Graffiti-Entferner „Irgendwo ist ein Graffiti ein Graffiti für mich mittlerweile. Es gibt auch viele schöne Sachen, aber das ist nur ein ganz kleiner Prozentsatz. Meistens sind es immer Graffitis, die nach nichts aussehen und die einfach nur scheußlich aussehen.“ Mindestens zwei Tage dauert allein die Reiningung der beiden Zugänge zur Haltestelle Hugo-Junkers-Straße in Frankfurt Fechenheim. Zwei Weitere dauert das anschließende Auftragen des sogenannten Graffitischutzes. Berthold Holterhöfer, Graffiti-Entferner: „Graffitischutz in dem Fall wird sein ein Wachs. Das ist dafür, dass wenn wieder draufgesprüht wird, der Untergrund geschützt wird und man es leichter ohne Chemie wieder runterbekommt das neue Graffiti.“ Neben den Graffitis sind es auch eingeschlagene Scheiben, Fahrplanvitrinen und Automaten, die der Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main nach eigenen Angaben jährlich einen Schaden von über einer Million Euro verursachen. An besonders häufig beschädigten Stationen, wie hier in Goldstein, regt man nicht nur Zeugen von Vandalismus zur Mithilfe an, sondern richtet sich mit klaren Botschaften auch direkt an die Randalierer. Dana Vietta, Verkehrsgesellschaft Frankfurt „Das soll zeigen, dass wir hier eine ganze Menge Geld reinpumpen, um diese Stationen ansehnlich zu halten. Damit die Fahrgäste sich auch wohlfühlen. Ich glaube keiner wartet gern an einer Station, die aussieht wie Kraut und Rüben und wo die Scheibe eingeschlagen ist und wo der Wind pfeift.“ Mehr Überwachungskameras und eine größere Präsenz des Ordnungsdienstes sollen die Vandalismusfälle zusätzlich eindämmen. Weil die Verursacher aber nur in den seltestens Fällen zu […]

  • Kampf gegen Kinderpornographie
    Hessen / Kriminalität

    Kampf gegen Kinderpornographie

    28. Februar 2024

    Dieses Thema ist – leider – immer aktuell, denn es geht um sexuellen Missbrauch im Internet – genauer gesagt um Kinderpornographie. Jeden einzelnen Tag werden weltweit riesige Datenmengen ausgetauscht. In anonymen Foren im Darknet oder auch per Direktnachricht auf Plattformen wie Instagram und Co. – Und in Frankfurt sitzt eine spezielle Staatsanwaltschaft, die genau diesen Verbrechen den Kampf angesagt hat: die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internet-Kriminalität, kurz ZIT. Wir konnten uns ein Bild von der Arbeit der Ermittler machen. Eine Meldung auf dem Rechner von Oberstaatsanwalt Benjamin Krause: Verdacht auf kinderpornografisches Material. Meldungen, die hier zum Alltag gehören. Ebenso wie die damit verbundenen – oft schrecklichen Bilder und Videos. Und hinter jedem einzelnen steckt das Schicksal eines Kindes. Benjamin Krause, Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität „Kinderpornographie ist ein gesetzlicher Begriff, deswegen verwenden wir den auch so, er steht im Strafgesetzbuch, aber es gibt auch viel Kritik an diesem Begriff, weil gerade Kinder und Pornographie vielleicht so ein bißchen abgeschwächt wird, dass es nicht so schlimm sei … Pornographie … letztlich reden wir über Abbildungen des sexuellen Kindesmissbrauchs und das fängt eben von ganz einfachen Fällen an bis zu schwerstem sexuellen Missbrauch.“ In Frankfurt konzentrieren sich die Ermittler auf die besonders schweren und umfangreichen Fälle – in enger Zusammenarbeit mit dem Bundeskriminalamt in Wiesbaden. Benjamin Krause, Oberstaatsanwalt „Insbesondere, wenn es um solche großen Darknet-Plattformen geht, bei denen erst mal unklar ist, wo kommen denn die Täter überhaupt her. Da fangen wir erst mal an zu ermitteln, unabhängig davon, ob wir schon wissen, dass da ein Täter aus Hessen da vielleicht dahintersteckt, sondern wir nehmen eine Funktion quasi für ganz Deutschland wahr mit dem Bundeskriminalamt zusammen, um eben diese Plattformen aufzuklären.“ Isabelle Schad ist eine von rund 20 Staatsanwälten, die in der ZIT arbeiten. Ihr Spezialgebiet sind Ermittlungen rund um das Thema […]

  • Amokfahrt von Trier – Prozess wird neu aufgerollt
    Kriminalität / Rheinland-Pfalz

    Amokfahrt von Trier – Prozess wird neu aufgerollt

    27. Februar 2024

    Die tödliche Amokfahrt vor etwas mehr als drei Jahren in Trier, sie hatte bundesweit für Entsetzen gesorgt. Der Täter, der mit seinem Geländewagen durch die Fußgängerzone gerast war, wurde wegen mehrfachen Mordes und mehrfachen versuchten Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt. Nun muss der Prozess in Teilen neu aufgerollt werden, denn der Bundesgerichtshof hatte im Dezember das Urteil des Landgerichts Trier wegen Rechtsfehlern teilweise aufgehoben. Für Wolfgang Hilsemer, der durch die Trierer Amokfahrt seine Schwester verlor, beginnt der Alptraum aufs Neue. Wieder steht ihm Bernd. W im Gerichtssaal gegenüber. Der Mann, der mit seinem Geländewagen gezielt auf Menschen zugerast war und sie getötet hatte. Der neuerliche Prozess reißt alte Wunden auf. Wolfgang Hilsemer, Hinterbliebener der Amokfahrt von Trier „Sehr belastend, die letzten zwei Nächte waren wieder schwer gewesen und ich habe wieder schlecht geschlafen. Wir haben jetzt die Anklageschrift zweimal gehört. Da läuft dann bei mir ein Film ab, wie das da geschehen ist damals und das ist doch schon sehr belastend.“ Bei der schrecklichen Tat am 1. Dezember 2020 starben fünf Menschen unmittelbar, es gab Dutzende Verletzte und Traumatisierte. Heute zu Prozessbeginn wurde bekannt, dass ein bei der Tat schwerst verletzter Mann heute Nacht ebenfalls verstorben sei. Bernd W. wurde im August 2022 zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Gericht stellte die besondere Schwere der Schuld fest und ordnete die Unterbringung in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus an. Doch laut Bundesgerichtshof haben die Trierer Richter Fehler gemacht: Bei Bernd W. war eine paranoide Schizophrenie diagnostiziert worden. Deswegen hatte ihn das Gericht generell für vermindert schuldfähig gehalten. Konkret auf die Tat bezogen geprüft und begründet hatte das Gericht die Annahme jedoch nicht. Auch nicht, welchen Einfluss sein alkoholisierter Zustand auf die Tat hatte. Otmar Schaffarczyk, Anwalt der Nebenklage „Ja, das sind alles Menschen, die über andere richten. Und der BGH hat offenkundig reingeschrieben, […]

  • Vierter Jahrestag des Anschlags von Hanau
    Gesellschaft / Hessen / Kriminalität

    Vierter Jahrestag des Anschlags von Hanau

    19. Februar 2024

    Es ist eine Tat, die ganz Deutschland erschüttert hat – heute vor vier Jahren erschießt ein Mann in Hanau neun Menschen mit Migrationshintergrund. Anschließend tötet er seine Mutter und sich selbst. Vier Jahre nach dem mutmasslich rassistisch motivierten Attentat haben mehrere tausend Menschen am Wochenende in Hanau den Opfern gedacht. Sie standen im Fokus der heutigen Gedenkfeier. Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtovic, Vili-Viorel Paun, Faith Saracoglu, Ferhat Unvar, Kaloyan Velkow – auf grausame Weise verbindet sie alle ein Datum: Am 19. Februar 2020 starben sie beim Anschlag von Hanau. Auch vier Jahre danach sitzt der Schmerz tief, ist der 19. Februar 2020 wieder nah. Nah ist heute aber auch die aktuelle Debatte über Fremdenfeindlichkeit – der Imam ruft zur Geschlossenheit auf. Imam Macit Bozkurt, Islamischer Verein Hanau „Sind es nicht wir, die dieselben Straßen teilen, gemeinsam zur Schule oder auf die Arbeit gehen, Tür an Tür wohnen, Nachbarn sind mit aller Verschiedenartigkeit unserer Herkunft, Hautfarbe und Konfession – genau das macht uns aus in Hanau.“ Die Angehörigen trauern heute – keiner will sich vor der Kamera äußern. Noch immer werfen sie der Polizei und der Politik vor, in der Tatnacht und danach versagt zu haben. Und so gibt es nicht nur versöhnliche Töne an den Gräbern. Imam Macit Bozkurt, Islamischer Verein Hanau „Verloren haben diejenigen die nicht dafür sorgen konnten dass ihr Kinder beschützt und gerettet werden konnten. Verloren haben diejenigen, die die politische Verantwortung der lückenlose Aufklärung nicht tragen konnten.“ Aufklärung etwa darüber, warum der Notausgang an einem der Tatorte verschlossen gewesen war. Der Untersuchungsausschuss zu Hanau im Hessischen Landtag hat viele Fragen beantwortet – Konsequenzen auf politischer Ebene gab es keine. Und so wünschen sich die Angehörigen heute explizit keine politischen Reden bei der Trauerfeier. Nach einer Kranzniederlegung drückt Bundesinnenministerin Nancy Faeser […]

  • Festnahmen wegen sexuellem Übergriff in Speyer
    Kriminalität / Rheinland-Pfalz

    Festnahmen wegen sexuellem Übergriff in Speyer

    14. Februar 2024

    Es sollte eine ausgelassene Faschingsparty für junge Menschen ab 14 Jahren werden. Doch was dann am Samstagabend in Speyer geschehen sein soll, war alles andere als das. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilen, soll es bei einer Veranstaltung der Katholischen Jungen Gemeinde zu einem sexuellen Übergriff auf eine 15-Jährige gekommen sein. Die Polizei hat kurz danach drei junge Tatverdächtige ermittelt. „Feiern in einer sicheren Atmosphäre“ – so wirbt die Katholische Jugendgemeinde St. Joseph in Speyer für ihre Faschingsparty am vergangenen Wochenende mit bis zu 300 Gästen. Worte, die nach dem, was in diesem Gewölbekeller passiert sein soll, wie Hohn klingen. Hier sollen sich nach ersten Erkenntnissen drei Jugendliche beziehungsweise Heranwachsende an einem 15-jährigen Mädchen vergangen haben. Polizei und Staatsanwaltschaft sprechen offiziell von sexuellen Handlungen an der Jugendlichen gegen ihren Willen. Die drei Tatverdächtigen sind zwischen 15 und 19 Jahren alt. Es handelt sich um einen Deutsch-Kroaten sowie zwei syrische Staatsangehörige, alle drei sind bereits polizeibekannt. Sie waren zunächst von der Party geflüchtet, konnten aber kurz darauf von der Polizei festgenommen werden. Inzwischen befinden sie sich wieder auf freiem Fuß. Weitere Details zu dem Fall wollen die Polizei und der zuständige Oberstaatsanwalt Hubert Ströber noch nicht nennen, die Ermittlungen stünden noch ganz am Anfang. Morgen Vormittag solle das Mädchen vernommen werden. Auch die Gemeinde will sich aktuell nicht zum Fall äußern, „da dies explizit Ermittlungsarbeiten behindern könnte.“ Gleichzeitig bittet sie darum auf ausländerfeindliche Hetze zu verzichten. Auf Instagram kündigt sie ein zeitnahes öffentliches Statement an.

  • Super-Recognizer im Einsatz für das LKA
    Kriminalität / Rheinland-Pfalz

    Super-Recognizer im Einsatz für das LKA

    14. Februar 2024

    Auch wenn die Fastnacht heute ihr offizielles Ende findet, wollen wir Ihnen eine besondere Geschichte nicht vorenthalten. Und dafür blicken wir noch mal auf den Rosenmontagszug in Mainz. Denn dort war zum ersten Mal der hauptamtliche Super-Recognizer der Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz im Einsatz. Das ist ein Polizist, der sich außerordentlich gut Gesichter merken kann. Wir haben ihn begleitet. Mitten im Getümmel erkennt er, wer hier an Rosenmontag ein Platzverbot hat und sich nicht in der Innenstadt aufhalten darf. Die Gesichter dieser 29 Menschen hat sich der Super Recognizer vorab eingeprägt. Er selbst ist zivil unterwegs – also verkleidet. Und auch wir verzichten darauf, sein Gesicht zu zeigen oder seinen Namen zu nennen. Die vielen Kostüme erschweren seine Arbeit heute. Super Recognizer, LKA Rheinland-Pfalz: „Das macht die Erkennung natürlich ein bisschen schwieriger. Es gibt ja mehrere Arten der Maskierung. Entweder man hat tatsächlich eine Maske auf, dann wird es natürlich sehr schwer, wenn nur die Augen zu sehen sind. Oder man ist einfach nur geschminkt. Aber das ist eigentlich weniger das Problem.“ Vieles entscheidet auch der Zufall: Zuerst muss jemand mit Platzverbot auf den Umzug kommen. Und dann muss sich der Super Recognizer auch an der gleichen Stelle wie diese Person aufhalten, um sie zu erkennen und aus der Menge zu holen. Seit Oktober ist er als Super Recognizer unterwegs – der erste überhaupt in Rheinland-Pfalz, der das als Hauptaufgabe hat. Die meiste Zeit verbringt er am Schreibtisch. Vergleicht Beweisfotos und Videosequenzen von Straftätern. Und unterstützt damit seine Kollegen bei der Aufklärung von Straftaten. Für unsere Dreharbeiten verwenden wir keine echten Fotos. Super Recognizer, LKA Rheinland-Pfalz: „Es hängt natürlich von der Bildqualität Vieles ab. Was ist am Ende so gut, dass man es mit anderen Fotos abgleichen kann? Und da erleben wir halt eine unterschiedliche Qualität, die uns dann vorliegt. Durch Videoüberwachungen, […]

  • Innenminister stellt neues Polizeigesetz vor
    Allgemein / Kriminalität / Politik / Rheinland-Pfalz

    Innenminister stellt neues Polizeigesetz vor

    6. Februar 2024

    Ein mehrfach vorbestrafter Sexualstraftäter entführt ein zehnjähriges Mädchen auf dem Weg zur Schule und missbraucht es. So geschehen im vergangenen September im pfälzischen Edenkoben. Für Empörung sorgte, dass der Mann die Fußfessel verweigerte, obwohl diese richterlich angeordnet war. Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling hat damals versprochen, das Gesetz zu ändern. Heute hat er seine Pläne in Mainz vorgestellt. Eine elektronische Fußfessel unter Zwang anlegen bei Menschen, von denen eine erhebliche Gefahr ausgeht – das soll in Rheinland-Pfalz nach Vorstellung des Innenministers künftig möglich sein. Voraussetzung dafür ist eine richterliche Anordnung, die diese Maßnahme entsprechend begründet. Michael Ebling (SPD), Innenminister Rheinland-Pfalz „Es sind natürlich am Ende immer auch Eingriffe in Grundrechte von Menschen. Das ist in einem Rechtsstaat, in dem sind wir zum Glück alles sorgsam abzuwägen. Aber im Kern, wir stellen hier auf die präventive Wirkung ab, das ist auch das Landesrecht, das Rheinland-Pfalz anwenden kann.“ Neu geregelt wird auch der Einsatz von Bodycams. Der soll bei besonderer Gefahrenlage künftig auch in Wohnungen möglich sein, statt wie bisher nur im öffentlichen Raum. Michael Ebling (SPD), Innenminister Rheinland-Pfalz „Der Mensch, der dem Beamten / der Beamtin gegenübersteht und sieht, jetzt wird aufgezeichnet, was ich als nächstes tue, überlegt sich mehr als einmal, ob er es denn tut. Und genau diesen Effekt erzielt die Bodycam, auch zum Schutz der Beamtinnen und Beamten, aber auch insgesamt zur Bekämpfung von Straftaten.“ Die Polizei begrüßt die Pläne der Landesregierung. Erfahrungsgemäß sei die Situation in Privaträumen besonders gefährlich für die Beamten. Friedel Durben, Inspekteur der Polizei Rheinland-Pfalz „Einsätze in Wohnungen sind immer von einer hohen Dynamik, einer hohen Emotionalität und auch in Teilen von einer hohen Aggressivität geprägt, die teilweise spontan und überraschend für uns kommt.“ Die Regelung für Bodycams möchte der Minister ausweiten, den Einsatz von Monocams will er neu ins Gesetz aufnehmen. Diese hochauflösenden […]

  • Hanau-Überlebender veröffentlicht Buch
    Gesellschaft / Hessen / Kriminalität / Kultur

    Hanau-Überlebender veröffentlicht Buch

    5. Februar 2024

    In wenigen Tagen jährt sich der grausame Anschlag von Hanau, bei dem neun Menschen mit Migrationshintergrund erschossen wurden, bereits zum vierten Mal. Einer der Hinterbliebenen, der selbst nur knapp überlebte, hat nun ein Buch veröffentlicht, in dem er die Tatnacht und auch die Jahre danach aufarbeitet. Der Abend des 19. Februar. Der mutmaßlich rechtsextreme Täter erschießt in Hanau insgesamt zehn Menschen und sich selbst. Said Etris Hashemi besucht zu dem Zeitpunkt eine Bar, einen der Tatorte. Mehrere Kugeln treffen den damals 23-Jährigen in Hals, Kiefer und Schulter. Er überlebt schwer verletzt, sein jüngerer Bruder Nesar aber wird tödlich getroffen. Nach dem schweren Verlust beginnen für Etris vier Jahre der Aufarbeitung. Said Etris Hashemi, Überlebender Anschlag Hanau „Ich war schon immer ein Mensch, der nach vorne schaut und auch positiv nach vorne schaut. Es war mir wichtig gewesen, das auch vielen anderen Menschen dort draußen zu vermitteln. Nach Hanau war es vor allem so gewesen, dass viele Freunde auch am Boden zerstört waren und sie nicht mehr hochgekommen sind.“ Seine Aufarbeitung mündet in einem Buch, der eindringliche Titel: „Der Tag, an dem ich sterben sollte.“ In ihm beschreibt der Sohn afghanischer Einwanderer die Zeit nach dem Anschlag, als die Hinterbliebenen eine Initiative gründen und für einen Untersuchungsausschuss kämpfen. Und natürlich die Tatnacht selbst. „Es ist mein kleiner Bruder, der da keucht. Dessen Lunge rasselt. Und bevor ich den Wahnsinn begreifen kann, begreifen kann, was hier passiert, bewusst realisieren kann, was wahr ist, gibt mein Bewusstsein auf. Leere.“ Zur Buchvorstellung mischen sich unter die über 200 Gäste auch Hessens Integrationsministerin Heike Hofmann und Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky, um das Engagement des jungen Autors zu würdigen. Heike Hofmann (SPD), Integrationsministerin Hessen „Trotz dieses furchtbaren Schicksalsschlags, wie er sich weiterentwickelt hat. Und wie er sagt ‚Ich kämpfe politisch weiter um Gerechtigkeit. Ich kämpfe um […]

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