Das Dieselurteil treibt uns auch heute noch um. Was bedeutet das konkret für Dieselfahrer? Kommen tatsächlich Fahrverbote? Wie wären die zu verhindern? Denn eigentlich wollen die Städte die Verbote gar nicht. Darmstadt hat allerdings schon laut überlegt, welche Strassen betroffen wären. Denn der Druck, die Luft irgendwie sauberer zu machen, steigt.
Über den Fall Markus Held, dem Oppenheimer Bürger-meister haben wir schon mehrfach berichtet. Zuerst ging es um mutmaßliche Fehlentscheidungen des SPD Politikers beim Ankauf und der Finanzierung von Grundstücken, mit denen er der Stadt geschadet haben soll. Doch jetzt stehen noch schwerere Vorwürfe im Raum: Held soll sich persönlich bei Grundstücksgeschäften bereichert haben. Inzwischen wendet sich die eigene Partei von ihm ab. Heute erklärten sechs der zwölf Stadträte ihren Rücktritt aus der SPD-Fraktion. Und in der Partei werden auch andere kritische Stimmen laut.
Die Kälte bringt Probleme mit sich, mit denen man erstmal nicht rechnet. Die Feuerwehr im Kreis Neuwied hatte heute morgen große Schwierigkeiten den Brand in einem Sägewerk zu löschen, denn bei minus 12 Grad an fließendes Wasser zu kommen, war alles andere als einfach.
Ein 27 Jahre alter Mann überfuhr im September 2015 in Kriftel mit seinem Wagen eine Frau und verletzte sie dabei tödlich. Auf dem Rückweg von einem Volksfest ärgerte er sich über ein Paar, dass auf dem Zebrastreifen stand und sich küsste. Daraufhin brannten dem Mann die Sicherungen durch und er trat aufs Gas. Heute fiel vor dem Landgericht Frankfurt das Urteil über ihn.
Wenn an Hessens Schulen ständig Unterricht ausfällt, ärgert das in erster Linie die Eltern und vielleicht auch die Schüler. Und die das Problem lösen sollten – die verantwortlichen Politiker -scheinen keinerlei Überblick darüber zu haben, wie dramatisch die Situation an Hessens Schulen derzeit ist. Das wirft zumindest die SPD-Opposition der schwarz-grünen Landesregierung vor, denn die würde keine aktuelle Daten an den Schulen erheben. Das machen andere.
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Welcher Autofahrer kennt das nicht? Bei der verzweifelten Suche nach einem Parkplatz, ist man froh, wenn man das Auto irgendwo abstellen kann, dann schnell Besorgungen machen oder zum Termin und zurück am Auto: Das befürchtete Knöllchen. Das gehört nun in Hessen weitgehend der Vergangenheit an, allerdings nur der Strafzettel in Papierform. Zahlen müssen sie trotzdem, denn Falschparker werden jetzt digital erfasst.
Und wir blicken noch einmal zurück auf die olympischen Winterspiele und besonders auf eine Sportlerin: Jacqueline Lölling aus dem Westerwald. Der Skeletonfahrerin galt als große Medaillenhoffnung des deutschen Teams und die Hoffnung hat sie erfüllt. Am Montag brachte sie eine Silbermedaille nach Hause. Und wir haben sie dort besucht, in Brachbach.
Dicke Luft in Hessen und Rheinland-Pfalz. Das Diesel-Urteil ist da. Städte dürfen Fahrverbote für Dieselautos verhängen. Welche Städte in Hessen und Rheinland-Pfalz vertreten sind und welche Folgen das für Autobesitzer hat zeigen wir Ihnen:
Dazu eine Einschätzung unseres stellvertretenden Chefredakteurs Philipp Stelzner.
Spannende politische Zeiten erleben wir aktuell, denn noch immer haben die SPD Mitglieder nicht entschieden, ob sie dem Koalitionsvertrag und damit einer Großen Koalition zustimmen oder nicht. Die Christdemokraten haben bereits Nägel mit Köpfen gemacht. Die Delegierten haben auf dem Bundesparteitag in Berlin gestern ihr Go für den Koalitionsvertrag gegeben. Und auch das künftige Personal in einem möglichen neuen Kabinett ist zumindest seitens der CDU inzwischen bekannt. Die designierte Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner, ist gleich dazu bei mir im Studio zu Gast. Zuerst aber noch ein Blick nach Berlin.
Weitere Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Hessen im Überblick.
Ende November wurde der erste Bauabschnitt der neuen Schiersteiner Brücke eröffnet, jetzt 3 Monate später sind die Abrissarbeiten an der alten Brücke in vollem Gang. Über 24 Stunden wurde bei Eiskälte durchgearbeitet, jetzt ist es draußen! Ein Brückenteil so lang wie ein Fußballfeld. Einiges los auf dem Rhein.
Es waren die erfolgreichsten Olympischen Winterspiele in der Geschichte Deutschlands. Seit gestern haben die deutschen Olympiahelden wieder heimischen Boden unter den Füßen. Am gestrigen Abend setzte die Lufthansamaschine am Frankfurter Flughafen auf. Mit an Board auch das deutsche Eishockeyteam, um den Hessen Moritz Müller und die rheinland-pfälzische Skeletonpilotin und Silbermedaillengewinnerin Jaqueline Lölling.
Noch ist nicht sicher, ob es zur großen Koalition kommt, die SPD Mitglieder haben es nun noch in der Hand. Die CDU Delegierten haben heute beim Parteitag der CDU in Berlin für die Große Koalition gestimmt. Auch das Team Merkel, die CDU Ministerinnen und Minister stehen nun fest. Erfreulich mit Julia Klöckner und Helge Braun ist Rheinland-Pfalz und Hessen vertreten. Am Ende waren es die Personalentscheidungen, die für viel Gesprächsstoff sorgten.
Die Entscheidung der Koblenzer Staatsanwaltschaft, den früheren Landrat des Kreises Ahrweiler Jürgen Pföhler wegen möglichen Fehlverhaltens in der Flutnacht nicht anzuklagen, wird weiter heftig diskutiert. Auch der Rechtsausschuss des Landtages befasst sich mit der Sache.
Zu Gast im Studio ist die Vorsitzende des DGB Rheinland-Pfalz Susanne Wingertszahn. Mit ihr reden wir unter anderem über die Situation von Menschen ohne Berufsabschluss.
In Worms stellt Intendant Nico Hofmann das Ensemble der diesjährigen Nibelungen-Festspiele vor. Auf dem Programm steht das Stück „Der Diplomat“. Darin geht es um einen Krieg, den keiner will, der aber unvermeidbar erscheint.
