Archive for Januar, 2016

  • Klöckners neuer Flüchtlingsplan
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Klöckners neuer Flüchtlingsplan

    25. Januar 2016

    Eines muss man der rheinland-pfälzischen CDU-Landeschefin Julia Klöckner lassen: Sie hat ein Gespür für das richtige Timing. Denn bundesweit kämpfte sie sich am Wochenende mit ihrem „Plan A2“ deutlich vor Malu Dreyer in die Schlagzeilen. Es geht mal wieder um die Flüchtlingspolitik. Die zentralen Aussagen von Klöckners Plans sind flexible und tagesaktuelle Kontingente, mit denen die Zahl der nach Deutschland einreisenden Flüchtlinge gesteuert werden soll. Auch sogenannte „Grenzzentren“ sind Teil des Plans, um Flüchtlinge von dort aus weiter zu verteilen oder zurückzuweisen. Mit diesem Vorstoß ist am Wochenende der Parteitag der rheinland-pfälzischen SPD auf einen Schlag ins Abseits des großen Medien-Interesses gerückt.

  • Reaktionen auf Klöckners Pläne
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Reaktionen auf Klöckners Pläne

    25. Januar 2016

    Julia Klöckners „Plan A2“ hat bundesweit also Wellen geschlagen. In Rheinland-Pfalz sind die aber besonders hoch. In sieben Wochen wählen die Menschen hier einen neuen Landtag. Für viele Parteien ist Klöckners Vorstoß deshalb nicht mehr als ein Wahlkampf-Manöver. Wir haben heute im politischen Mainz dazu Reaktionen eingefangen.

  • SPD Programm-Parteitag
    Politik / Rheinland-Pfalz

    SPD Programm-Parteitag

    25. Januar 2016

    Jetzt kommen wir zum Landesparteitag der SPD. In Mainz haben die Sozialdemokraten am Wochenende ihr Regierungs-Programm verabschiedet. 500 Millionen Euro soll es für die Infrastruktur geben. Außerdem eine Betreuungs-Garantie an den Grundschulen und einen Meister-Bonus im Handwerk. All das hat Malu Dreyer versprochen, wenn Sie nach der Landtagswahl Ministerpräsidentin bleiben sollte. Richtig emotional wurde sie allerdings nur bei einem Thema: ihrem Kampf gegen die rechtspopulistische Partei AfD.

  • Weitere Nachrichten im Überblick
    Hessen / Rheinland-Pfalz

    Weitere Nachrichten im Überblick

    25. Januar 2016

    Weitere Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Hessen im Überblick.

  • Der „Barbarenschatz“ in Berufung
    Kriminalität / Rheinland-Pfalz

    Der „Barbarenschatz“ in Berufung

    25. Januar 2016

    Für Archäologen ist er unter wissenschaftlichen Aspekten unbezahlbar: Der Schatz der Barbaren, den ein Hobby-Archäologe aus Speyer im südpfälzischen Rülzheim gefunden hat. Da er ihn erst dem Land Rheinland-Pfalz übergeben hat, nachdem Ermittler ihm auf die Spur gekommen sind, ist er im vergangenen Jahr zu 15 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Dagegen legte der Schatzsucher Berufung ein.

  • Turnhallen wieder frei
    Gesellschaft / Hessen / Politik

    Turnhallen wieder frei

    25. Januar 2016

    19 Turn- und Sporthallen mussten in den vergangenen Monaten in Hessen für die Flüchtlings-Unterbringung genutzt werden. Die sollen jetzt nach und nach wieder frei werden, weil genügend feste Einrichtungen zur Verfügung stehen. Heute Morgen wurde die Halle in Hofheim-Wallau im Main-Taunus-Kreis geräumt. Doch die Sportler werden trotzdem so bald nicht wieder einziehen.

  • Polizei-Bodycam hat sich bewährt
    Kriminalität / Politik / Rheinland-Pfalz

    Polizei-Bodycam hat sich bewährt

    25. Januar 2016

    Gewalt gegen Polizisten nimmt zu. Auch in Rheinland-Pfalz und Hessen. An Heilig Abend wurden zum Beispiel in Herborn im Lahn-Dill-Kreis zwei Polizisten bei einem Routine-Einsatz mit einem Messer attackiert. Ein Polizeibeamter verlor dabei sein Leben. Umso wichtiger ist es, die Polizisten bei ihren Einsätzen besser zu schützen. Gute Erfahrungen haben einige Innenminister dabei mit dem Einsatz von sogenannten Body-Cams gemacht. Roger Lewentz zog heute eine erste positive Bilanz und nicht nur er.

  • Wahlkampf bei der Wirtschaft
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Wahlkampf bei der Wirtschaft

    22. Januar 2016

    Nicht nur die Parteien sind voll im Wahlkampf angekommen, auch die Wirtschaft, die jetzt ihre Forderungen formuliert. 90 Prozent der Unternehmen in Rheinland-Pfalz sind mittelständisch. Gestern traf sich der Bundesverband – die Stimme der mittelständischen Wirtschaft in Bingen. Doch erst mal ging es so überhaupt nicht um Wirtschaft – es ging um die Absage der Fernsehdebatte.

  • Ärger mit der Windkraft
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Ärger mit der Windkraft

    22. Januar 2016

    Windräder sehen nicht besonders schön in der Landschaft aus. Das ist unstrittig. Deshalb gibt es ein Gesetz: Wer Windräder baut, und damit das Landschaftsbild verschandelt, der muss dafür zahlen. Aber in Rheinland-Pfalz haben die Kreise den Windkraftbetreibern Rabatte gewährt – bis zu 90 Prozent. Das hat der Landesrechnungshof festgestellt. Jetzt musste sich auch der Haushaltsausschuss des Landtags mit dem Gegenwind beschäftigen.

  • Vor Ort: Klausur der Hessen-CDU in Künzell
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Vor Ort: Klausur der Hessen-CDU in Künzell

    22. Januar 2016

    Themen gibt es genug, die auf der Klausurtagung der CDU Hessen besprochen werden müssen. In Künzell bei Fulda hat Ministerpräsident Volker Bouffier zur Klausur geladen. Dicke Bretter sind da zu bohren. Es geht um die die Asyl- und Flüchtlingspolitik. Aber natürlich ist auch die hessische Kommunalwahl am 06. März Thema. Wir schalten nach Künzell zu meinem Kollegen Michael Otto.

  • Pflichtkatalog für Flüchtlinge
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Pflichtkatalog für Flüchtlinge

    22. Januar 2016

    Ministerpräsident Volker Bouffier ist weiter auf dem Kurs von Kanzlerin Angela Merkel unterwegs. Eine Obergrenze, die sich zwei Drittel der Hessen laut einer aktuellen Umfrage wünschen, ist da kein Thema. Auch bei der rheinland-pfälzischen CDU Landesvorsitzenden Julia Klöckner nicht. Sie will sich aber für eine Reduzierung der Flüchtlingszahlen einsetzen. Und auch die Kommunen sollen entlastet werden.

  • Weitere Nachrichten im Überblick
    Hessen / Rheinland-Pfalz

    Weitere Nachrichten im Überblick

    22. Januar 2016

    Weitere Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Hessen im Überblick.

  • Finanzminister berät Verbraucher
    Gesellschaft / Hessen / Politik

    Finanzminister berät Verbraucher

    22. Januar 2016

    Die Tage der Kontonummer sind gezählt. Ab dem 1. Februar müssen auch Privatkunden bei jeder Überweisung die 22stellige IBAN angeben. Das Ganze soll den Zahlungsverkehr erleichtern. Erst mal gibt es aber viele Fragen und die hat der hessische Finanzminister höchstpersönlich beantwortet.

  • Sporttalk mit Stefan Fuchs
    Hessen / Rheinland-Pfalz / Sport

    Sporttalk mit Stefan Fuchs

    22. Januar 2016

    Zum Rückrundenstart der Ersten Fußballbundesliga bringt Sie unser Sportreporter, Stefan Fuchs, auf den aktuellen Stand in Sachen Fußball.

  • Ski und Rodel gut am Erbeskopf
    Natur / Rheinland-Pfalz

    Ski und Rodel gut am Erbeskopf

    22. Januar 2016

    Dieser Winter fährt mit uns ganz schön Schlitten. Jetzt kommts dicke! Sie müssen sich auf spiegelglatte Straßen einstellen. Der Deutsche Wetterdienst in Offenbach warnt in der heutigen Nacht vor Schnee und Eisregen. Wenn Sie nicht fahren müssen, dann lassen Sie das Auto stehen. Die negativen Seiten des Winters eben – zu den positven kommen wir jetzt: Seit gestern ist die Skisaison am Erbeskopf offiziell eröffnet. Und meine Kollegin Lisa Uriel jagt dort die Pisten runter. Ob das gutgeht?

1 2 3 4 5 … 10